BundesratStenographisches Protokoll755. Sitzung / Seite 24

legen, wie einerseits ökologisch, umweltpolitisch, und andererseits wirtschaftlich eine Trassenführung auf ihrer Seite ausschauen sollte.

Wenn die Regierung die Strecke festgelegt hat, dann wissen wir, ob die Variante, die wir vorbereitet haben, zum Zug kommt oder ob eine Umplanung notwendig ist.

 

Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage: Herr Bundesrat Boden. – Bitte.

 

Bundesrat Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich): Herr Bundesminister, wie soll die Ausbauqualität der S 3 und der A 5 hergestellt werden? Soll das ein Vollausbau – zwei plus zwei Fahrstreifen – oder ein Teilausbau – zwei plus eins oder eins plus eins – wer­den?

 

Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Herr Bundesrat! Die A 5 wird im Vollausbau – das heißt zwei Mal zwei Fahrstreifen und Ab­stellstreifen – errichtet werden. Die S 3 soll entsprechend dem Verkehrsbedarf in den Neubauabschnitten nördlich von Hollabrunn als Halbausbau – das heißt mit zwei plus einer Fahrspur und baulicher Mitteltrennung – errichtet werden.

An der Bestandsstrecke südlich von Hollabrunn soll ein sicherheitstechnischer Ausbau erfolgen. Diese Ausbaupläne berücksichtigen auch die Situation in Tschechien: In Fort­setzung des Korridors der S 3 fehlt der Ausbau von zirka 95 Kilometern, in Fortsetzung des Korridors A 5 fehlt der Ausbau von zirka 25 Kilometern bis zu einem Lücken­schluss mit dem bestehenden hochrangigen Streckennetz in Tschechien. Das Ausbau­erfordernis in Tschechien stellt auch klar, dass hinsichtlich der überregionalen Funktion der Schwerpunkt bei der A 5 liegt.

 

Präsident Helmut Kritzinger: Zusatzfrage: Herr Bundesrat Preineder. – Bitte.

 

Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Bundesmi­nister! Das System von Park-and-Drive-Anlagen ist besonders für Pendlerinnen und Pendler wichtig, weil es durch den Bau von Parkplätzen bei Autobahnauffahrten das Bilden von Fahrgemeinschaften ermöglicht.

Sie haben am 14. November gemeinsam mit Landeshauptmann Dr. Pröll eine Rah­menvereinbarung für Niederösterreich zur Errichtung von Park-and-Drive-Anlagen ge­schlossen.

Meine Frage an Sie: Wird bei der Neuerrichtung von Autobahnen und Hochleistungs­straßen dieses Konzept bereits in der Planung und im Bau umgesetzt?

 

Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Herr Bundesrat, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie das ansprechen, weil ich glaube, dass das eine der kurzfristigen konkreten Maßnahmen ist, mit denen man Pkw-Verkehr sinn­voll im Pendlerbereich reduzieren kann.

 

Das ist ein Programm, wo sich anlässlich dieses Rahmenplanes und der Präsentation, die Sie erwähnt haben, die ASFINAG sich verpflichtet hat, bei Neuplanungen oder dort, wo es jetzt noch von der Planung her möglich ist, mit den Ländern Flächen zu suchen, die dieses Park and Drive ermöglichen, weil das, wie gesagt, eine jener Maßnahmen ist, die so selbstverständlich klingen: dass man sich, bevor von drei Personen jeder in einem Auto sitzt, zu dritt in einem Auto viel erspart. Aber oft ist ja das Einfache das Gute. Und in diesem Fall hat die ASFINAG anhand dieses vorbildlichen Beispiels des Rahmenplanes das in ihre Planung aufgenommen.