Bundesregierung steht. – Herzlichen Dank, liebe Kollegen. Danke schön. (Beifall des Bundesrates Mitterer.)
11.41
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Professor Konecny zu Wort gemeldet.
Ich weise darauf hin, dass eine tatsächliche Berichtigung die Dauer von 5 Minuten nicht überschreiten darf. Im Übrigen weise ich auf die Bestimmungen der Geschäftsordnung hin. – Bitte.
11.41
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Nur ein kurzer Hinweis zu einer Bemerkung des Kollegen Kampl. Wir haben vom Herrn Landeshauptmann Haider einen Brief bekommen, in dem er seine Absicht bekundete, an der Debatte, die wir jetzt führen, teilzunehmen und eine Erklärung abzugeben. Beides ist zulässig nach unserer Geschäftsordnung, aber es ist nicht dasselbe.
Landeshauptleuten ist laut § 38 Abs. 2 unserer Geschäftsordnung jederzeit das Wort in einer Debatte, wenn sie zum Gegenstand sprechen, zu erteilen, allerdings ohne den am Rednerpult stehenden Redner zu unterbrechen.
In Angelegenheiten ihres Landes können, auch dann, wenn das nicht mit der Tagesordnung in Verbindung steht, Landeshauptleute verlangen, eine Erklärung abgeben zu können. Das ist ein eigener Tagesordnungspunkt.
So hat die Präsidiale den Herrn Landeshauptmann informiert. Er könnte da sitzen und sich jederzeit zu Wort melden und, da wir keine Redezeitbeschränkung haben, uns alles sagen, was er meint, was wir wissen sollen. Wir hätten ihm danach die Möglichkeit gegeben, nach dem ... (Bundesrat Ing. Kampl: Da seid ihr ausgezogen! Das kennen wir schon!) – Geh, bitte, den Jörg Haider haben wir uns immer noch angehört – das ist jetzt keine tatsächliche Berichtigung, sondern das Gegenteil davon –, denn das hat immer auch einen kabarettistischen Aspekt! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
11.43
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Kneifel. Ich erteile ihm dieses.
11.43
Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Ich habe mit großem Interesse die Ausführungen der bisherigen Redner zum Thema Vertrag von Lissabon verfolgt, und ich gestehe dir zu, Herr Bundesrat Kampl, dass du mit Begeisterung und mit Eifer für Europa eintrittst und dass du für Europa kämpfst. Das hat man an deinem engagierten Debattenbeitrag gemerkt, auch am Verhalten, wie du deine Heimatgemeinde präsentierst, nämlich als Europagemeinde, wie du schon 1994 für den EU-Vertrag eingetreten bist. Und ich glaube, dass das auch Anerkennung und Wertschätzung verdient und dass wir gut daran tun, solche Wortmeldungen entsprechend zu bewerten und ernst zu nehmen. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, was Kollege Kampl in Bezug auf seine Familiengeschichte gesagt hat – viele sind gefallen und so weiter –, das trifft ja auf jede europäische Durchschnittsfamilie zu. Und gerade deshalb gibt es ja die Zusammenarbeit in Europa, um solche Fälle in Zukunft zu vermeiden! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Ing. Kampl.)
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