BundesratStenographisches Protokoll755. Sitzung / Seite 131

auch an der Pünktlichkeit zu arbeiten, die schon einmal besser war, muss ich sagen, nachdem ich langjährige Bahnfahrerin bin. Aber das, was nicht geht, ist, der Bevölke­rung zu erklären, dass wir jetzt Manager wegschicken. Huber selbst sagt, er wäre eigentlich noch gerne geblieben – das hat er vor einem Monat gesagt – und er ver­stehe nicht, warum er jetzt so angegriffen wird und warum man ihn quasi aus seinem Amt hinausdrängt.

Wir können und wir dürfen das auch nicht erklären müssen, dass wir diese Manager heimschicken. Huber bekommt noch sechs Monate lang sein Gehalt bezahlt, dazu be­kommt er noch einen Bonus, dann bekommt er noch die Abschlagszahlung für die vor­zeitige Kündigung des Vertrags – und der Bahnfahrer fragt: Was habe ich davon, außer dass ich jetzt mitzahlen darf?

Das geht nicht, das ist eine wirklich ungeheuerliche Sache, mit der einmal gründlich aufgeräumt werden muss. (Beifall des Bundesrates Herbert.)

16.50

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Winterauer. – Bitte.

 

16.50.43

Bundesrat Reinhard Winterauer (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die Begrün­dung dieser Dringlichen Anfrage liest, dann stößt es einem tatsächlich sauer auf. Wenn man aber jetzt die Beantwortung von Bundesminister Faymann gehört hat, die in der Sache sehr ausführlich, korrekt und beeindruckend war, dann stellt sich diese Dring­liche Anfrage doch in einem anderen Licht dar. Ich möchte jetzt zur politischen Dimen­sion kommen – und da stößt es mir jetzt richtig sauer auf.

Die Grünen – das ist das Recht jeder Oppositionspartei – stellen eine Dringliche Anfra­ge, und die Vertreter der Freiheitlichen Partei, namentlich Kollegin Mühlwerth und Kol­lege Herbert, unterstützen das mit einer Dreistigkeit, die tatsächlich empörend ist, denn das, was jetzt bei den ÖBB passiert, ist eine Altlastensanierung – eine Altlastensa­nierung dessen, was die Vorgängerregierung gemacht hat. (Bundesrätin Mühlwerth: Nicht nur!)

Zu Ihrer Gedächtnisauffrischung: Ihre Infrastrukturministerin Forstinger – da ich sie per­sönlich kenne, möchte ich über ihre Qualifikation nichts sagen (Heiterkeit des Bundes­rates Mag. Himmer – Bundesrätin Kerschbaum: Der war tief!) – hat den international anerkannten Fachmann und Manager Draxler aus parteipolitischen Gründen in die Wüste geschickt, und er wurde bekanntlich durch Rüdiger vorm Walde ersetzt, der nach Auffassung Ihrer Partei auch nicht unbedingt das Gelbe vom Ei war.

Die nächste Verantwortung, nämlich die Zerschlagung der ÖBB, die jetzt im Rech­nungshof-Rohbericht kritisiert wurde, trägt Vizekanzler Gorbach – er hat gesagt: Vor­arlberg is too small for me! –, aber auch Staatssekretär Kukacka (der Redner spricht das Č nicht aus – Rufe bei der ÖVP: Kukacka!) – ich habe immer geglaubt, er heißt Kukacka (der Redner spricht wieder das Č nicht aus), denn ich sage ja auch nicht Bäcker (der Redner spricht das C als Z aus), sondern Bäcker (der Redner spricht das Wort richtig aus); aber lassen wir das (Heiterkeit bei SPÖ und Grünen sowie Beifall bei der SPÖ) –, die diese Verträge, die Abfertigung und vor allem die falschen unterneh­menspolitischen Entscheidungen zu verantworten haben.

Minister Faymann hat nun die schwierige Aufgabe, die ÖBB zu gesunden Strukturen zu führen, auf Schiene zu bringen, damit sie endlich wettbewerbsfähig werden. Am Vormittag haben wir gehört, wie im Eilzugstempo Investitionen – zum Teil längst über­fällige – vorgenommen werden.