BundesratStenographisches Protokoll755. Sitzung / Seite 134

Ich wünsche mir auch sehr, dass man jetzt, wo die SPÖ den Infrastrukturminister stellt und die Österreichischen Bundesbahnen in einer Situation sind, wo die Farbe zwischen Unternehmensführung und Gewerkschaft nicht mehr völlig auseinander driftet, viel­leicht doch zu dem Punkt kommt, dass es nicht nur um Parteipolitik bei den Österrei­chischen Bundesbahnen geht, sondern darum, dass man ein Unternehmen gut führt. Dann werden wir alle gemeinsam mehr Spaß mit den Österreichischen Bundesbahnen haben, egal ob wir dort arbeiten oder ob wir damit fahren. (Beifall bei der ÖVP.)

17.05

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Kerschbaum zu Wort. – Bitte.

 

17.05.00

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Lieber Herr Kollege Himmer, es freut mich, dass es dir Spaß macht, mit den ÖBB zu fahren. (Bundesrat Mag. Himmer hat sich an die hinter ihm sitzenden Bundesräte gewandt.) – Er hört es nicht! Kannst du es ihm aufschreiben? (Bundesrat Mag. Himmer: Ich höre zu!)

Es freut mich, dass es dir Spaß macht, mit den ÖBB zu fahren. Ich hoffe, es wird dir noch länger Spaß machen. Ich weiß nicht, ob du Business Class fährst oder ob du nor­male Standardklasse fährst. Würdest du Standardklasse fahren, dann würdest du auch wissen, dass sich da in den letzten Jahren einiges an Reformbedarf angehäuft hat. (Zwischenruf bei der ÖVP.)

Zum Thema „Schuld in die Schuhe schieben“: Es ist uns allen hier bewusst, dass die­ser Herr Minister nicht der Herr Minister ist, unter dessen ... (Bundesrat Wiesenegg: Er ist nicht Gott, und er ist auch nicht Gorbach!) – Er ist nicht Gott, und er ist nicht Gorbach. Okay. Er ist nicht zuständig für die Einstellung dieser Personen, um die es hier geht. Ich denke, ihr habt da auch einiges missverstanden. Es geht hier nicht um Schuldzuweisung, sondern es geht um eine Dringliche Anfrage. Und eine Anfrage soll eben dazu führen, dass Fragen beantwortet werden.

Und da hake ich gleich ein: Ich würde Sie nämlich bitten, mir ein paar Fragen, die Sie vielleicht überhört oder überlesen haben, von denen mir jedenfalls nicht logisch erklärbar ist, warum Sie sie ausgelassen haben, jetzt doch noch zu beantworten.

Das wäre die Frage 9. – Datenschutz? – Bei einer Gesamtsumme gibt es meines Wis­sens keinen Datenschutz. Also: „Wie viel Geld wurde seit Ihrem Amtsantritt insgesamt ausgegeben, um ÖBB-Managerinnen und -Managern den Abgang zu versüßen?“ Sie können jetzt sagen, der Ausdruck „Versüßen“ gefällt Ihnen nicht; Sie haben dazu die Geschichte mit dem Honig erzählt, aber die Summe wäre interessanter gewesen.

Dann die Frage 11: „Wie viel Zusatzeinkommen konnte sich die Spitze der ÖBB-Dienstleistungsgesellschaft aus sogenannten ,Kopfgeldern’ für den Abbau von Perso­nal verschaffen?“ – Das ist auch eine Gesamtsumme und hat meines Wissens nichts mit Datenschutz zu tun.

Mich würde auch noch interessieren: Sie haben gesagt, derartige Spekulationsge­schäfte sind künftig nicht mehr möglich. Woraus könnten wir das schließen? Oder: Wie haben Sie das jetzt so schnell erreicht?

Bezüglich Langsamfahrstellen: Sie haben nur zwischendurch einmal bemerkt, dass es, seit Sie im Amt sind, viel mehr Geld für die Beseitigung der Langsamfahrstellen gibt. Allerdings diese insgesamt mehr geworden. (Bundesrat Stadler: Da sieht man die Kompetenz!) Da würde ich Sie bitten, dazu vielleicht noch kurz etwas zu sagen, wie diese Langsamfahrstellen mit viel Geld mehr werden können. Da stimmt etwas nicht ganz.