Ansonsten wünsche ich euch allen zum Ersten, dass der österreichische Bundesrat, die zweite Kammer des Parlaments, endlich die Anerkennung bekommt, die er verdient. Zweitens wünsche ich euch allen hier, dass ihr alle eure Wünsche und eure Ziele verwirklichen könnt. Ich möchte noch dazusagen – weil heute schon von Harmonie gesprochen wurde –: Es ist etwas anderes hier, auch über Parteigrenzen hinweg, und das hat mir immer Spaß gemacht.
Zum Schluss darf ich noch sagen: Nach einer sehr guten Tiroler Präsidentschaft wünsche ich Jürgen Weiss eine tolle Präsidentschaft für Vorarlberg. Glück auf und alles Gute für die Zukunft! – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
18.53
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir verdanken Herrn Kollegem Ager viele interessante Diskussionsbeiträge sowie eine gute persönliche Zusammenarbeit; das ist auch mit dem Beifall deutlich geworden. Dafür herzlichen Dank – und auch für die Bereitschaft, dem Bundesrat auch weiterhin mit Interesse und Wohlwollen zur Seite zu stehen. Wir wünschen dir eine erfüllte weitere Zeit! (Allgemeiner Beifall.)
Gibt es noch weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung, und ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.
Wahl der beiden Vizepräsidenten sowie der Schriftführer und der Ordner für das 2. Halbjahr 2008
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zum 26. Punkt der Tagesordnung.
Mit 1. Juli 2008 geht der Vorsitz im Bundesrat auf das Bundesland Vorarlberg über. Die weiteren Mitglieder des Präsidiums des Bundesrates gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung sind für das kommende Halbjahr neu zu wählen.
Ich werde die Wahl der beiden Vizepräsidenten durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.
Wir gehen nunmehr in den Wahlgang ein und kommen zur Wahl der ersten zu wählenden Vizepräsidentin des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Es liegt ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen und Frau Mag. Neuwirth gewählt.
Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.
Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth (SPÖ, Salzburg): Ich nehme die Wahl gerne an und bedanke mich für das Vertrauen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke. (Allgemeiner Beifall.)
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