BundesratStenographisches Protokoll768. Sitzung / Seite 91

Die Diskussion über die benachteiligten Gebiete und Gebietsabgrenzungen ist für unsere Landwirtschaft in Österreich besonders wichtig, denn zwei Drittel unserer Betriebe befinden sich im Berg- und benachteiligten Gebiet. Am Ende der Diskussion soll es natürlich so sein, dass auch jene Betriebe eine Chance haben, lebensfähig weiterzuwirtschaften.

Ich denke, wir sind gut aufgestellt, die Herausforderungen von 2009 in der Land- und Forstwirtschaft und im Umweltbereich anzunehmen und auch bestmöglich zu gestalten. (Beifall bei der ÖVP.)

14.13

Präsident Harald Reisenberger: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Ing. Kampl. Ich erteile ihm dieses.

 

14.13.41

Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr ge­schätzter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren des Bundesrates! Ich möchte vorweg feststellen, dass bei einer so wichtigen Frage der Herr Bundesminister für Umwelt und Landwirtschaft eigentlich anwesend sein sollte. Er war ja gerade da. Ich weiß nicht, vielleicht ist er gerade beim Kaffee, aber er sollte sich das jedenfalls anhören. (Bundesrat Konecny: Nein, nein, er ist im Ausschuss des Nationalrates! – Präsident Reisenberger: Er ist in den Ausschuss gegangen! Der Herr Staatssekretär sollte in Kürze kommen!) – Danke, ist in Ordnung.

Frau Kollegin Diesner-Wais hat die Situation der Bauern und die ganze ländliche Problematik sehr, sehr gut geschildert. Liebe Kollegin, herzlichen Dank! Die Bauern haben jetzt geschaut, was eine Bäuerin kann. In Zukunft möchte ich euch da auch sehen, liebe Freunde, und nicht nur die Bäuerin! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Aber, liebe Freunde, nun zur Regierungsvorlage betreffend das Klima- und Energie­fondsgesetz. Die wirtschaftliche Situation in Österreich und der Welt ist von einer großen Herausforderung geprägt. Es gibt große Unsicherheit unter den Menschen wie wahrscheinlich noch nie. In der Ersten und Zweiten Republik haben wir verschiedene Höhen und Tiefen erlebt, aber derzeit steuern wir auf ein Tief zu, das eine ganz besondere Herausforderung für uns darstellen wird.

Die Arbeitslosensituation verschlechtert sich; die Klima- und Energiepolitik könnte eine große Hilfe sein. Der erste Beitrag: Rohstoff Holz für Energie. Fachleute schätzen in Österreich zwischen 30 000 und 40 000 Arbeitsplätze nur bei Energie aus Holz. Und wenn man bedenkt, dass wir auf der einen Seite momentan die Situation beim Holzabsatz haben und auf der anderen Seite so viele Arbeitsplätze damit verbunden wären – man denke an die Industrie und die nachfolgende Wirtschaftskraft, an die Öfen für die Biofernwärme und die ganzen Installationen –, kann man sich vorstellen, was wir da für einen großen Beitrag leisten können.

Der zweite Beitrag ist die Sonnenenergie. Meine Damen und Herren! Wir haben in Kärnten den größten Energieerzeuger im Bereich Sonnenenergie, und zwar Sonnen­energieträger. Der Ein-Mann-Betrieb hat vor 15 Jahren angefangen, hat heute 350 Ar­beits­plätze, aber sage und schreibe 95 Prozent der Erzeugnisse, meine Damen und Herren, gehen ins Ausland! Und das soll für uns Anlass zur Überlegung sein, wie man die Situation verbessern könnte. Wir wissen genau, dass durch die nachfolgenden Aufträge, die Installationen und so weiter im Bereich der gewerblichen Wirtschaft viele Arbeitsplätze geschaffen würden.

Die Wirtschaft, auch in Kärnten, glaubt, dass damit ein großes Arbeitspotential im Sinne der Vollbeschäftigung und letztlich natürlich auch im Sinne der Umwelt verbun-