gesagt worden, es wäre noch wünschenswerter, diese Trassen bereits heute ökonomisch vertretbar unterirdisch bauen zu können. Davon sind wir aber noch relativ weit entfernt.
Daher geht es bei derartigen Projekten jedenfalls um Optimierungen im Bereich des Naturschutzes und des Landschaftsschutzes, aber im Bereich der Trassenführung auch um die Vermeidung der allzu großen Annäherung an Siedlungsgebiete, an Häuser. Ich persönlich wäre in bezug auf den steiermärkischen Teil der 380-kV-Leitung dafür gewesen, daß das verantwortliche Unternehmen von sich aus, freiwillig eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführt. Das war nicht der Fall, sondern man hat einen anderen Weg gewählt. Die vom Joanneum Research durchgeführte Studie kommt diesem Ziel zumindest in etwa nahe. Aber man hat die Dinge anzuerkennen, sofern sie den rechtlichen Vorschriften entsprechen. Das ist aus meiner Sicht sowohl im Burgenland als auch in der Steiermark jedenfalls bisher der Fall.
Die Experten sagen einheitlich – und so stellt es sich auch aus meiner Sicht dar –, daß es sinnvoll ist, in Österreich einen 380-kV-Ring zu schließen. In Wirklichkeit geht es um so etwas wie einen Lückenschluß, da ein Großteil dieses Ringes schon vorhanden ist. Lassen Sie mich aber zum Schluß dieser Debatte mit einem Schauermärchen aufräumen oder zumindest den Versuch unternehmen, damit aufzuräumen: daß dieser 380-kV-Ring in Österreich der hinterhältige Anschlag irgendwelcher verborgenen Kräfte sei, Atomstrom durch Österreich zu transitieren.
Ich möchte ganz klar sagen, daß ich nicht genau weiß, welche Motive bei der EdF für ihr Engagement in der Steiermark im Vordergrund gestanden sind. Ein Motiv war es ganz sicherlich nicht, nämlich das Motiv, französischen Atomstrom durch Österreich irgendwohin nach Osteuropa zu transitieren. Das macht nämlich wirtschaftlich hinten und vorne keinen Sinn. Herr Kollege Wabl! Ich möchte Ihnen empfehlen, daß Sie eher in Richtung Markterschließung Überlegungen anstellen, oder was immer ähnliches im Vordergrund gestanden sein mag.
Herr Kollege Wabl! Sie können sich sicherlich noch an die Debatte erinnern und an die Überlegungen, Ersatzstrom aus Österreich, aus Voitsberg nach Krško zu liefern. Das scheiterte insbesondere an den Preisvorstellungen, die im Raum standen, und an dem, was die Slowenen und Kroaten zu zahlen bereit gewesen wären. Aber sie scheiterten auch daran, daß die notwendigen Kabelkapazitäten nicht zur Verfügung gestanden wären, um das zu gewährleisten.
Wenn es darum geht, Mochovce und Bohunice zu kritisieren, bin ich der erste, der das auch tut. Aber die 380-kV-Leitung ohne Stupava ist technisch gar nicht in der Lage, allenfalls Strom, der auch gar nicht angeboten wird, zu transitieren. Das ist ein Schauermärchen. Es hat überhaupt keinen Sinn, diese Debatte hier weiterzuführen. Das glaubt Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren von Teilen der Opposition – von Herrn Kier haben wir heute anderes gehört –, überhaupt niemand mehr! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
23.09
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Es liegt mir eine Wortmeldung des Herrn Abgeordneten Dr. Kier vor. Die Restredezeit des Liberalen Forums beträgt 11 Minuten.23.10
Abgeordneter Dr. Volker Kier
(Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie brauchen nicht nervös zu werden, ich werde Sie nicht mehr lange aufhalten.Aber geht es mir ein bißchen auf die Nerven, Kollege Wabl – das sage ich Ihnen ganz ehrlich –, wenn Sie etwas, das jemand gesagt hat, völlig verdreht benützen, einfach um witzig zu sein. Das geht mir auf die Nerven, das möchte ich Ihnen wirklich sagen. Ich habe Ihnen klar gesagt: Wenn man die 380-kV-Leitung mit diesen Scheinargumenten verbindet, dann ist das unsachlich. Politik ohne Sachverstand ist nicht redlich und macht keinen Spaß. (Beifall beim Liberalen Forum und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich kann nichts dafür, wenn die Regierung zufällig zu Projekten steht, die jeder, der sich ein bißchen mit Energiepolitik auseinandersetzt, einfach nicht ablehnen kann. Dazu gehört der