lein: Leider!) Wir in Österreich werden nicht alle Probleme der Welt lösen. Im Gegenteil: Wir in Österreich werden mit den Österreichern, wenn wir Maß und Ziel verlieren, Probleme bekommen. Da können Sie sich noch so sehr an den Kopf greifen, Herr Kollege Schwemlein!
Es geht nicht um ein paar tausend, es waren insgesamt rund 100 000 Bosnier, die in Österreich ... (Abg. Schwemlein hebt die Hände über den Kopf.) - Sie recken die Hände in die Höhe. Das entspricht in etwa fast 1,5 Prozent der österreichischen Bevölkerung, Herr Kollege, und das bedeutet schon etwas! So einfach ist die Sache nicht zu sehen! Gerade Sie, Herr Kollege Schwemlein, als Sozialist bemerken die Probleme nicht, die in der Bevölkerung auftauchen. Das sind die Probleme der Wähler, die Ihnen davonlaufen, weil es ihnen zuviel wird. (Abg. Schwemlein: Wie viele sind noch da?)
Ich brauche nur Beispiele aus meinem Bezirk Liesing zu bringen: In der vergangenen Woche gab es laufend Anrufe wegen solcher Problematiken, in verschiedenen Parks gab es Vorkommnisse und so weiter, weil es den Gemeindebauten-Wählern - Ihren Wählern! - einfach zuviel wird, weil die kritische Menge bereits überschritten ist, und das wollen wir nicht! (Beifall bei den Freiheitlichen. - Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Wir wollen jenen Asyl geben, die es brauchen, aber es muß ein Ende absehbar sein.
In diesem Zusammenhang zitiere ich Aussagen des Flüchtlingsbeauftragten der Bundesrepublik Deutschland, der wörtlich gesagt hat: Jede Gastfreundschaft hat ihre Grenze, die respektiert werden muß. Deutschland hat bisher nur wenige hundert Bosnier abgeschoben - von insgesamt 350 000 im vergangenen Jahr 995 und 612 in diesem Jahr -, jedoch waren - das muß man auch dazusagen - bis Mai dieses Jahres schon 180 000 zurückgekehrt.
Dort funktioniert es, dort geht es, meine Damen und Herren! Sie wollen doch nicht sagen, daß Deutschland, das von allen Ländern am meisten gezahlt hat, inhuman ist! - Diesbezüglich hat der Flüchtlingsbeauftragte gesagt: Diese Zurückhaltung kann nur bleiben, wenn vor allem die 30 000 verbliebenen Flüchtlinge aus dem Föderationsgebiet in den nächsten Wochen Deutschland verlassen, denn an diesem Maß wird in Zukunft auch gemessen werden, ob wir in der Lage sein werden, neue, echte Asylanten und Flüchtlinge aufzunehmen.
Schauen Sie, was im Kosovo passiert! Glauben Sie im Ernst, wir schaffen wiederum eine Flüchtlingswelle von vielleicht 100 000 oder noch mehr Albanern, wenn wir nicht diejenigen zurückschicken, ... (Abg. Smolle: Was heißt "wieder", Herr Kollege?) - Ja, das wird kommen! Ja sicher, es wird kommen! (Abg. Smolle: Was heißt "wieder"? Das "Wieder" möchte ich erklärt haben!) - Ich verstehe nicht, welches Problem Sie mit dem Wort "wieder" haben. Das heißt: noch einmal, ein wiederholtes Mal, sollten Sie das nicht verstehen, Herr Kollege! Ich kann es Ihnen leider nicht auf Slowenisch sagen, davon verstehe ich nicht soviel. Wieder heißt: zum wiederholten Male. (Abg. Smolle: Das ist eine Schande!)
Wir haben in Österreich 1956 Flüchtlinge aufgenommen, wir haben 1968 Flüchtlinge aufgenommen, wir haben sie am Beginn des Balkankrieges aufgenommen - das wissen Sie sehr genau, Herr Kollege Smolle -, und wir haben auch aus dem Kosovo Flüchtlinge aufgenommen. Aber es gibt eine Zeit, in der sie dorthin zurückgehen müssen, wo ihre Heimat ist, und ihre Heimat hat die Verpflichtung, sie aufzunehmen, auch wenn es vielleicht Probleme gibt, weil wahrscheinlich noch größere Problemfälle auf eine Lösung warten. Das ist es. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
18.49
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Herr Abgeordneter! Ich möchte auf Ihre beginnenden Sätze Bezug nehmen. Ich habe mir das Protokoll kommen lassen und stelle fest, Herr Abgeordneter Großruck hat an die Adresse der Freiheitlichen Partei in diesem Haus gesagt:
"Es hat nämlich jetzt das Fußballspiel Österreich gegen Chile begonnen, und die Bänke sind leer. Ich glaube, so hat es der Herr Führer Haider nicht gemeint, aber ich habe Verständnis dafür - im Sinne der Sportler."
| Seite 1 | Vorherige Seite Nächste Seite