Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 17. Sitzung / Seite 137

Studien reagiert. Also ich verstehe nicht, wo hier der Vorwurf ist, und kann Ihre Argumentation einfach nicht nachvollziehen. (Beifall bei der ÖVP.)

In diesem Zusammenhang ein letzter Punkt: Warum eine höhere Auftragssumme? – Im Jahr 1995 wurde hier geuraßt, wie Sie meinen. Es wurde, Herr Abgeordneter Haigermoser, nicht geuraßt, sondern das Ministerium hat neue Kompetenzen hinzubekommen, neue Kompetenzen im Technologietransferbereich, in der Innovationspolitik, wo es schon Sinn macht, in Studien zu untersuchen, welche Förderung wir eigentlich in diesem Land brauchen. Es gibt sehr viele kleine Förderungen; ich behaupte, es gibt aber keine optimale Förderung in Richtung Technologietransfer. Das sind Schwachstellen, und wir müssen überlegen, wie wir das verbessern und neu organisieren können.

Wir haben Studien – und die wurden vor allem von der Freiheitlichen Partei eingefordert – zur Vorbereitung des Bundesstraßenfinanzierungsgesetzes gemacht. Mir wurde vorgeworfen, daß ich hier ohne wissenschaftliche Unterlagen fuhrwerke – das stimmt nicht. Wir haben Studien gemacht, und natürlich kosten diese Studien auch Geld. Die Mautstudie war sicher wesentlich für die Vorbereitungsarbeiten sowohl für die Vignette als auch für das Road-Pricing.

Ein weiterer Irrtum ist, zu meinen, daß wir bezüglich des Millenniums Studien gemacht und 1 000 Jahre Gastlichkeit mit dem Lendenschurz erforscht haben. Hier geht es einfach um Werbeaktionen für Österreich, wo wir die Bedeutung des Tourismus für Österreich demonstrieren. Ich glaube, daß wir solche Events brauchen, die in den Medien wieder Niederschlag finden – genau das ist in Mayrhofen passiert –, die sich insgesamt werbemäßig positiv auswirken und daher den Einsatz der Geldmittel sehr wohl rechtfertigen.

Letzter Punkt: Die Nutzung der Möglichkeiten der EU, der EU-Förderungen macht es notwendig, mit Studien die diversen Förderungsprogramme – ob das jetzt Textilförderungen sind, ob das die Grundlagen der EU-Kofinanzierungen sind, ob das Retex-Gemeinschaftsinitiativen oder die Sektorpläne für die Landwirtschaft sind – zu untersuchen.

Ich glaube, daß man damit nachweisen kann, daß dieser höhere Mittelansatz im Jahre 1995 gerechtfertigt ist, und Sie können sicher sein, daß wir insgesamt in meinem Ressort in allen Bereichen, auch im Bereich der Studien, sparsam umgehen, was nicht bedeutet – und diesbezüglich gebe ich Herrn Abgeordneten Van der Bellen recht –, daß jede Studie, die wir machen, das Gelbe vom Ei ist. – Danke vielmals. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Meischberger. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Ing. Walter Meischberger (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Das letzte Wort des Ministers wird wohl das Wahrste sein an der ganzen Geschichte: Nicht alles, was an Studien vorliegt, ist das Gelbe vom Ei auch der Herr Kollege Van der Bellen hat es bereits gesagt.

Mir liegt ein besonderes Prachtstück vor: eine vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie über die Verkehrswegerechnung-Straße-Österreich – sie wird dem Kollegen Van der Bellen vielleicht bekannt vorkommen –, die 1993 veröffentlicht wurde. Die Langfassung der Studie wurde 1994 erstellt.

Abgesehen davon, daß das Basisjahr für die Erhebungen dieser Studie 1990 war und demzufolge die der Studie zugrunde liegenden Zahlen bei der Veröffentlichung der Studie mehr als überholt waren, wurde hier ein über 400 Seiten starker Zahlenfriedhof erstellt, der eigentlich keinerlei erkennbaren Einfluß auf die Arbeit im Wirtschaftsministerium hat.

Interessant ist, wenn die Frau Kollegin Tichy-Schreder versucht, hier den Herrn Bundesminister zu verteidigen und unsere parlamentarische Arbeit in Frage zu stellen, wenn wir uns um derartige Studien kümmern. Auch der Kollege Heindl hat die Frage gestellt, wie ernst wir uns nehmen.