Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 2. Sitzung / Seite 5

Beginn der Sitzung: 16.46 Uhr

Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung, um Ihnen mitzuteilen, daß mir berichtet wurde, daß die entsprechenden behördlichen Akte im Zusammenhang mit der Niederlegung von Mandaten und der Ausstellung von Wahlscheinen für neue Abgeordnete, die eine Einbeziehung der Landeswahlbehörden erforderlich machen, noch nicht beendet sind. Die ursprüngliche Annahme, daß das mehr als zwei Stunden dauern könnte, erweist sich als richtig. Der Versuch, die Unterbrechung kürzer zu gestalten, um Ihnen Zeit zu sparen, ist nicht erfolgreich gewesen.

Damit wir ja keinen Formfehler machen und nicht Probleme mit dem Amtlichen oder irgendeinem anderen Protokoll bekommen, muß ich die Sitzung noch einmal unterbrechen. Es wird mir mitgeteilt, daß wir um 17.15 Uhr – nach menschlichem Ermessen – fortsetzen und die Angelobungen durchführen können.

Die Sitzung ist unterbrochen . – Ich danke für Ihr Verständnis.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf .

Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, daß die Abgeordneten Mag. Herbert Bösch, Dkfm. Ilona Graenitz, Dr. Hilde Hawlicek, Dkfm. DDr. Friedrich König, Dr. Reinhard Rack, Dr. Paul Rübig, Agnes Schierhuber, Dr. Michael Spindelegger, Ing. Wolfgang Nußbaumer, Mag. Karl Schweitzer, Mag. Erich Schreiner, Dr. Klaus Lukas und Dr. Martina Gredler auf ihre Mandate verzichtet haben, was in Zusammenhang mit der Bestätigung ihrer Wahl als Mitglieder des Europäischen Parlaments steht.

Anstelle des Abgeordneten Mag. Herbert Bösch wurde der Abgeordnete Manfred Lackner, anstelle der Abgeordneten Dkfm. Ilona Graenitz die Abgeordnete Sonja Ablinger und anstelle der Abgeordneten Dr. Hilde Hawlicek die Abgeordnete Eleonora Hostasch in den Nationalrat berufen.

Weiters wurde auf das freigewordene Mandat des Abgeordneten Dkfm. DDr. Friedrich König Herr Abgeordneter Fritz Neugebauer, auf das freigewordene Mandat des Abgeordneten Dr. Reinhard Rack Herr Abgeordneter Hermann Kröll und auf das freigewordene Mandat des Abgeordneten Dr. Paul Rübig Herr Abgeordneter Wolfgang Großruck berufen.

Das durch Verzicht freigewordene Mandat des Abgeordneten Ing. Leopold Maderthaner erhält Abgeordneter Dr. Alfred Brader.

Dem Abgeordneten Ing. Leopold Maderthaner wurde das freigewordene Mandat der Abgeordneten Agnes Schierhuber, dem Abgeordneten Dr. Alois Mock das freigewordene Mandat des Abgeordneten Dr. Spindelegger zugewiesen.

Darüber hinaus wurde anstelle des Abgeordneten Ing. Wolfgang Nußbaumer Frau Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil, anstelle des Abgeordneten Mag. Karl Schweitzer Frau Abgeordnete Dr. Liane Höbinger-Lehrer, anstelle des Abgeordneten Mag. Erich Schreiner Herr Abgeordneter Josef Trenk und anstelle des Abgeordneten Dr. Klaus Lukas Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn in den Nationalrat berufen.