Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 36. Sitzung / Seite 176

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Hause geschickt?) Das weiß ich nicht, das ist auch nicht meine Aufgabe, ich habe mich auf den Punkt AMA und Landwirtschaftsgesetz zu konzentrieren, und ich wollte Sie gerade bitten, daß Sie mich nicht ständig unterbrechen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Stadler: Fragen Sie Klubobmann Kostelka, wohin er seine Leute geschickt hat! Er hat nämlich gesagt, Parlamentarismus spielt es nicht mehr, ihr könnt heimfahren! Kassieren dürft ihr weiter, aber ihr dürft heimfahren!)

Herr Kollege Stadler! Die Gespräche auf Klubobmännerbasis sollten auf dieser Ebene stattfinden. Sie sind Klubobmann, fragen Sie ihn selber. Ich bin ein kleiner Abgeordneter. (Abg. Mag. Stadler: Ich habe meine Leute da!)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich darf darauf hinweisen, daß es eine freiwillige Beschränkung ist, und das wird angezeigt. Daher entfällt die Bemerkung, zum Schluß zu kommen.

Abgeordneter Jakob Auer (fortsetzend): Ich werde die freiwillige Beschränkung, Herr Präsident, mit Ihrer Genehmigung nur unwesentlich überziehen.

Meine Damen und Herren! Tatsache ist (Abg. Scheibner: Warum schickt der Kostelka seine Leute nach Hause?) , daß es aufgrund dieser Veränderung, die heute beschlossen werden wird, deutliche schmerzhafte Eingriffe bei diesem Umweltprogramm geben wird, daß es schwierig ist, sie den Bauern plausibel zu machen, daß dies jedoch im Interesse der Gesamtheit, im Interesse des gesamten Paketes und letztlich auch im Interesse der Haushaltssanierung des Staates eine notwendige Maßnahme ist, zu der wir Bauern uns natürlich auch bekennen. (Abg. Haigermoser: Der Khol hat seine Leute nicht nach Hause geschickt, aber der Kostelka! Das hätte es beim Fuhrmann nicht gegeben!)

Meine Damen und Herren! Ich hoffe, daß alle bäuerlichen Vertreter hier alles tun werden, damit auch in Zukunft ein Umweltprogramm im Interesse einer ökologischen Wirtschaftsweise, im Interesse der Umwelt, im Interesse der Landwirtschaft abgesichert werden kann. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Haigermoser: Beim Fuhrmann hätte es das nicht gegeben!)

19.40

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Freund. – Bitte, Herr Abgeordneter.

19.40

Abgeordneter Karl Freund (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Agrardebatten haben es an sich, daß sie immer wieder in die Länge gezogen und für Spektakel von seiten der Freiheitlichen mißbraucht werden. Und ich muß dazu sagen, daß das den Bauern eigentlich (Abg. Ing. Reichhold: Jetzt sind wir schuld, daß der Kostelka seine Leute heimschickt!) nicht dienlich und vehementest abzulehnen ist. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Sie hatten ursprünglich geplant, eine dringliche Anfrage einzubringen, obwohl wir bereits viele Stunden über die verschiedenen Änderungen im ÖPUL-Programm diskutiert haben. Deshalb komme ich zu dieser Feststellung. (Abg. Mag. Stadler: Deswegen haben wir sie ja zurückgezogen!)

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich stehe zu den Maßnahmen, die erforderlich sind, damit auch in den nächsten Jahren das Umweltprogramm, das sogenannte ÖPUL-Programm, aufrechterhalten werden kann und die versprochenen Mittel, die im Gesamtbetrag festgelegt sind, auch weiterhin ausbezahlt werden können.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Bundesminister Molterer setzt ehrgeizig und erfolgreich sein Umweltprogramm fort, und ich glaube, wir können alle miteinander stolz darauf sein, daß wir gerade in Österreich ein Umweltprogramm haben, das es kein zweites Mal in Europa gibt. In Bayern nehmen nur 15 bis 20 Prozent der Bauern an einem derartigen Programm teil, während es bei uns in Österreich mehr als 80 Prozent der Bauern sind, die umweltverträglich wirtschaften.


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