Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 43. Sitzung / Seite 65

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meine Damen und Herren! – ein Plus von 5,5 Prozent, was somit weit über dem Bundes- und Landesdurchschnitt lag. Die Grünen, die so dafür eintreten, ein Plus von – wieviel? – eins Komma etwas, und in Stadl Paura – ich bedaure das durchaus – mußte Kollege Gerhard Ernst ein Minus von knapp 16 Prozent hinnehmen. (Abg. Aumayr: Und die Freiheitlichen, Kollege Auer?) Daraufhin hat er seine Funktion zurückgelegt, weil er erklärt hat, er hält den Kopf nicht mehr für andere hin.

Ich sage: Respekt vor dieser Haltung! Sie liegen mit Ihrer umweltpolitischen Zielsetzung in Lambach völlig daneben, und Sie werden, so wie in Lambach Ihre Meinungen die Traun hinuntergeschwommen sind, in Zukunft ebenfalls die Traun hinunterschwimmen! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Graf: Der Kollege Auer hätte ruhig sagen können, daß die FPÖ dort über 30 Prozent hat!)

14.35

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wabl. – Bitte, Herr Abgeordneter. Redezeit: 20 Minuten.

14.35

Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Kollege Auer! Sie hätten nur ein Wort auszuwechseln brauchen bei Ihrer hervorragenden Rede: Statt Lambach hätten Sie ein anderes Kraftwerk – vielleicht das Kraftwerk Hainburg – nennen können, dann hätten diese Vorwürfe betreffend Berufsdemonstranten und andere Dinge gepaßt. Ich kann mich an all die Argumente von damals erinnern. Ich kann mich erinnern, was da an Anschuldigungen gekommen ist, was Sinowatz gesagt hat, was Hesoun, der damalige Sozialminister, gesagt hat. (Abg. Auer: Zu Lambach?) Nein, zu Hainburg! – Das waren ähnliche Begriffe, wie Sie sie heute verwendet haben.

Rudi Anschober hat Ihnen schon eine Einladung geschickt, damit Sie dann nach zehn Jahren in einem Festzelt Festredner sein dürfen (Abg. Auer: Das überlassen wir jemand anderem!) , wenn über die Lambacher Sünden gesprochen wird. Dort können Sie dann bescheiden und demütig Ihre Vorträge halten.

Meine Damen und Herren! Ich finde den Anlaß, den der Herr Bundesminister hier begrüßt hat ... (Zwischenruf des Abg. Haigermoser in Richtung ÖVP. – Abg. Dr. Graf: Die FPÖ ist stimmenstärkste Partei in Stadl Paura!) Ich weiß schon, Sie haben immer noch die Koalitionsmehrheit hier in diesem Haus – trotz Hainburg, trotz Zwentendorf, trotz der vielen Desaster, die Sie in vielen Bereichen haben. Das ist mir schon alles klar. Ich weiß schon, das wird möglicherweise noch einige Zeit dauern. (Bundesminister Dr. Bartenstein: Er hat von der FPÖ gesprochen!) Ja, das ist manchmal schwer unterscheidbar.

Meine Damen und Herren! Herr Kollege Auer! Sie sollten sich wirklich einmal konkret anschauen, was im Rechnungshofausschuß besprochen worden ist. Ich glaube, Herr Haider ist nicht verdächtig, Mitläufer der Grünen, der Liberalen oder der Freiheitlichen zu sein (Ruf: Da schon!) , dennoch hat Herr Haider vom Verbund dort klar und deutlich gesagt, daß diese beiden Kraftwerke – nämlich Theiß und Lambach – volkswirtschaftlich unsinnig sind – er hat es etwas vornehmer ausgedrückt –, und er hat dort auch klargestellt ... (Abg. Wurmitzer: Das hat er nicht gesagt!) Ja, er hat es etwas vornehmer gesagt, damit Sie nicht beleidigt sind, Herr Wurmitzer; ich weiß schon. (Abg. Wurmitzer: Sie sagen die Unwahrheit!)

Herr Haider hat dort klar gesagt, daß die Strompreise leicht unterfahren werden können und daß die Unternehmensleitungen – sowohl von der OKA wie auch von der EVN – davon verständigt sind. Herr Abgeordneter Wurmitzer, das können Sie heute hier nicht wegdiskutieren! Sie haben im Ausschuß dazu betroffen geschwiegen, weil Sie genau gewußt haben, welch eine brisante Aussage von Verbund-General Haider das war. (Abg. Wurmitzer: Betroffen war ich über die Vorsitzführung!)

Meine Damen und Herren! Ich halte diesen Sonntag für einen wunderbaren Sonntag! Es sollen alle dort feiern, ganz gleich, welche Meinung sie früher einmal, vor zehn Jahren, zwölf Jahren oder wann immer dazu oder zu Zwentendorf oder zu sonst irgendeinem Kraftwerk vertreten


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