Über eines, glaube ich, sollten wir uns im klaren sein, und da sollten wir auch einig sein in diesem Haus: daß wir miteinander möglichst wenig Energie verbrauchen und daß es arbeitsplatzsichernde, energiesparende Maßnahmen gäbe, wenn es uns gelänge, die Heizungen in Bauten im öffentlichen und privaten Bereich zu optimieren.
Ein Zweites – und da, glaube ich, sollten wir uns auch einig sein –: Wenn wir Energie verbrauchen, dann sollte darunter möglichst viel erneuerbare Energie sein. Dazu gehört das Wasserkraftwerk, das kann man einfach nicht abstreiten, dazu gehört auch Lambach. (Beifall bei der ÖVP.)
Drittens: Möglichst viele Reserven sollten aus eigenen Kraftwerken, also aus österreichischen Kraftwerken zur Verfügung gestellt werden. Ich darf die Grünen auffordern, die Nachdenkpause dazu zu nutzen, auch die Glaubwürdigkeit ihrer energiepolitischen Vorstellungen ein wenig mehr zu überdenken. (Beifall bei der ÖVP.)
15.05
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Oberhaidinger. – Bitte, Herr Abgeordneter.15.05
Abgeordneter Georg Oberhaidinger
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! An die Adresse meines Vorredners, des Kollegen Murauer, gerichtet möchte ich sagen: Auch wenn unrichtige Bemerkungen, unrichtige Behauptungen noch so oft wiederholt werden, werden sie, lieber Kollege Murauer, deswegen um keine Spur richtiger. (Beifall bei den Grünen.)Da du das Arbeitsplatzargument so sehr in den Vordergrund gestellt hast (Abg. Murauer: Das ist für mich wichtig!) , möchte ich sagen, da kann ich dir nur in einem recht geben: Investitionen in Wärmedämmung und andere energiesparende Maßnahmen sind wünschenswert. Dies schafft tatsächlich über längere Zeit hinweg Arbeitsplätze.
Du weißt genau, beim Kraftwerksbau Lambach wären maximal eineinhalb Jahre vielleicht 600, 700 Menschen beschäftigt. In erster Linie ist ein derartiges Projekt kapitalintensiv, maschinenintensiv. Wenn das Kraftwerk fertig ist, dann wird man weit und breit keine Arbeitskraft mehr sehen, weil das Kraftwerk locker extern steuerbar und zu führen ist.
Also wenn wir von Arbeitsplatzbeschaffung und Arbeitsplatzsicherung reden, dann, so meine ich, gäbe es viele, viele andere Möglichkeiten, wirklich wirksam zu agieren.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen hier im Hohen Haus! Es wurde das Thema Strom aus Nagymaros angesprochen. Auch mich freut die Situation nicht, in die der Verbund mit diesem Vertrag gekommen ist. Aber dieser Strom wird nun einmal geliefert, und wir werden diesen Strom so gut wie möglich in Österreich einsetzen müssen. Dazu ist es in den nächsten zehn Jahren erforderlich – so lange läuft dieser Vertrag –, nicht notwendige Kraftwerksbauten so lange hintanzuhalten, bis sie unter Umständen aufgrund von Dingen, die wir heute noch nicht voraussehen können, erforderlich sind.
Es wurde heute gesagt und auch bedauert, daß die Anträge in bezug auf das Kraftwerk Lambach hier im Hohen Haus immer abgelehnt wurden. Für meine Fraktion kann ich nur sagen, es ging nicht um den Inhalt, sondern wir sind nach wie vor der Meinung, daß das Plenum des Nationalrates dafür nicht zuständig ist, und daher unsere Ablehnung.
Meine Damen und Herren! In einem Naturschutzverfahren, so zumindest in Oberösterreich, sind Rechtsgüter gegeneinander abzuwägen. Es wurden Ökologie und Ökonomie gegeneinander abgewogen. In zweiter Instanz wäre dieses Verfahren eindeutig für Ökologie ausgegangen. Damit es nicht soweit kommen konnte, wurde vom Kollegialorgan Landesregierung, in diesem Fall von der ÖVP-Mehrheit, das Verfahren in die Landesregierung hineingenommen, und die Naturschutzlandesrätin als zuständige Referentin war nicht mehr imstande, einen Bescheid zu erlassen.