Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 48. Sitzung / Seite 77

len in diesem Schuljahr um 151 und an Hauptschulen um 147 stieg, während an der Sonderschule ein Rückgang um 127 zu verzeichnen war.

Der Anteil in der 5. bis 9. Schulstufe inklusive AHS und Sonderschule betrug 1995/96 29,28 Prozent und in diesem Schuljahr 35,91 Prozent, somit ist ein Anstieg von 6 Prozent zu verzeichnen.

Vergleicht man die 1. bis zur 9. Schulstufe, so ist festzustellen, daß der Prozentsatz von 43,9 auf 52,2 stieg. Man sieht, Integration im gemeinsamen Klassenverband wird nicht nur gewünscht, sondern auch angenommen.

Integrativer Unterricht bedeutet eine tiefgreifende Änderung des österreichischen Schulsystems. Die dabei auftretenden Probleme und Schwierigkeiten können nur durch das gemeinsame Bemühen aller Beteiligten zum Wohle der uns anvertrauten Kinder gelöst werden. Ein Weg, der vielversprechend begonnen hat, soll so weitergeführt werden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser. – Bitte, Herr Abgeordneter. Ich habe wunschgemäß 8 Minuten eingestellt.

Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Dieses "Schulpaket 1996" – als solches ist es in die Diskussion bereits eingegangen – hat sehr viele Facetten, die Verbesserungen in den Schulen bringen sollen und auch bringen werden. Nur kursorisch möchte ich noch einmal wiederholen, daß es dabei unter anderem um wichtige Maßnahmen gegen das Schulversagen geht, mit denen frühzeitig versucht wird, Schüler davor zu bewahren, einen negativen Schulerfolg zu erzielen.

Es geht um eine Reform des 9. Schuljahres, es geht aber auch darum, in Zukunft aus unseren Berufsschulen in Kooperation mit den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen Zentren der beruflichen Bildung zu machen. Es geht um den Ausbau der Mitbestimmung – ein weiterer Schritt in der Schuldemokratie. Es geht um die Anrechnung ausländischen Schulbesuches, und es geht – sehr wesentlich – um die Fragen der Integration.

Da möchte ich gleich eines vorweg klarstellen: Es wurde immer wieder die Frage gestellt: Gibt es einen Rechtsanspruch auf Integration? – Da kann ich nur darauf verweisen, was das Schulpflichtgesetz dazu sagt. Das Schulpflichtgesetz, das wir heute ändern werden, sagt nämlich sehr klar, daß der Bezirksschulrat die Aufgabe hat, Eltern über die bestehenden Fördermöglichkeiten zu informieren und dem Wunsch der Eltern nach Möglichkeit auch Rechnung zu tragen. Das heißt, wenn Eltern sagen, wir möchten, daß unser Kind integriert wird, dann ist es die Aufgabe des Bezirksschulrates, alles zu unternehmen, daß dies auch möglich wird. Und es wird unsere Aufgabe sein, liebe Kolleginnen und Kollegen, darauf zu achten, daß dieses Anliegen in dieser Form auch durchgesetzt werden kann.

Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Es geht dabei auch darum, daß Sie das, was Sie bei der Gesetzwerdung in wirklich dankenswerter Weise gemacht haben, nämlich dieses Anliegen massiv zu unterstützen – und wir wissen nur zu genau, daß das nicht leicht, sondern sehr schwierig gewesen ist –, konsequent weiter tun. Wir werden Sie voll unterstützen, wenn es darum geht, die Integration in unserem Schulwesen bei der Pflichtschule beginnend über die Sekundarstufe auch umzusetzen, weil es darum geht, Menschenrechte zu verwirklichen, weil es darum geht, eine UN-Konvention über die Rechte des Kindes und die Salamanca-Erklärung umzusetzen!

Es wird immer wieder die Frage nach den Kosten gestellt. Auch hiezu ein klares Wort. Die Integration ist ungefähr gleich teuer wie die sonderpädagogischen Maßnahmen. Wenn wir aber nicht nur Integration haben, sondern die sonderpädagogischen Einrichtungen in vollem Umfang bestehen bleiben, wenn die Reform nur dazu führt, daß wir die Zahl der Sonderschüler gleich belassen, daß die Zahl der Lehrer an den Sonderschulen gleich bleibt und zusätzlich welche in den anderen Schulen für integrative Maßnahmen dazukommen, dann wird das sicher nicht finanzierbar sein.