Sie haben die Caterpillar gesehen, die auf dem Ring vorbeigefahren sind. Das älteste Modell war Baujahr 1948. Kollege Haselsteiner ist leider nicht hier, aber ich bin überzeugt davon, daß Sie in seinem Konzern eine solche Baumaschine mit Sicherheit nicht mehr finden werden. Sie wurden von der amerikanischen Armee in den Jahren 1955/56 wie die Militärdepots, die wir nunmehr ausräumen dürfen, dagelassen. Diese Einheiten sind dringend nachzubesetzen, auch dort, wo in Friedenszeit unser Bundesheer in Katastropheneinsätzen mit diesen Pioniereinheiten arbeiten soll. Ich halte nichts davon, wenn in der jetzigen Diskussion eine Zusammenarbeit einerseits auf internationaler Ebene, andererseits mit dem Militärspital und den Pioniereinheiten für Katastrophenfälle signalisiert wird, wenn wir wissen, daß wir in diesem Bereich dringenden Handlungs- und Nachschaffungsbedarf haben.
Ich gebe Ihnen recht, Herr Bundesminister, wenn Sie sagen, daß Sie in den letzten Jahren Einsparungen durchgeführt haben. Aber eines sage ich ganz klar, auch wenn Sie sich über den Zettel des Kollegen Scheibner lustig gemacht haben: Der Anteil des Wehrbudgets am Bruttoinlandsprodukt ist von 1,34 auf 0,994 abgesunken. (Der Redner zeigt ein Diagramm.) Diese Kurve ist klar. Ich habe hier mit einer grünen Linie, wie Sie sehen können, Herr Minister, die Zäsur eingezeichnet: 1986/87. Ich neige nicht dazu, Kollegen Frischenschlager häufig zu loben, aber nach dem Ende der Ära der Minister Frischenschlager und Krünes ist es bei diesem Budget zu Einsparungsmaßnahmen gekommen, die auch in Zeiten des Sparbudgets als eine Vorleistung zu rechnen sind, die aus meiner Sicht nicht mehr fortzusetzen ist. (Abg. Parnigoni: Sie haben doch nicht die sozialistische Koalition loben wollen?) Ansonsten stellt sich schon die Frage, wie sie auch in der Öffentlichkeit aufgetaucht ist: Sind dann die für das Heer aufgewendeten Mittel überhaupt noch sinnvoll? (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Zur Debatte über die Qualifikation unserer IFOR-Truppen. Ich war selbst in Graz und habe mir angesehen, wie sie verladen worden sind, wie sie spät in der Nacht abgerückt sind, auch weil Freiwillige aus meinem Bundesland und aus meinem Wahlkreis dabei waren. Ich habe mich auch davon überzeugt, weil das Übungsgelände in der Nähe der Autobahnabfahrt ist, wie sie dort vorbereitet wurden und wie dort geübt wurde. Herr Bundesminister! Ich bin glücklich darüber, daß Sie die Anregungen, die von freiheitlicher Seite als Bedenken bei diesem Einsatz schon im Hauptausschuß bei Beschluß der Entsendung formuliert worden sind – Nachrüstung der Fahrzeuge, Minensicherheit, Koordinierung der Ausbildung und all diese Dinge bis hin zu Mannschutz und zu den Helmen –, aufgegriffen und verwirklicht haben.
Aber eines sage ich auch klar und deutlich, Herr Bundesminister: Daß die Anschaffung von 400 Stück Helmen und Splitterschutzwesten zehn, zwölf, ja 14 Jahre gedauert hat, halte ich schlichtweg für einen Skandal des Beschaffungswesens des österreichischen Bundesheeres. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Daraus resultiert auch das Defizit, die Leute selbst in ihrem Innersten entsprechend zu motivieren.
Sie haben selbst schon über Frauen im Bundesheer gesprochen, Sie haben versprochen, daß das kommt. Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich werde nunmehr zwei Entschließungsanträge einbringen und darf diese hier verlesen.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Herbert Scheibner, Mag. Herbert Haupt, Dr. Harald Ofner, Dipl.-Ing. Leopold Schöggl betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für das österreichische Bundesheer
Der Nationalrat wolle beschließen:
"Die Bundesregierung und insbesondere der Bundesminister für Landesverteidigung werden aufgefordert, dem österreichischen Bundesheer den notwendigen politischen Rückhalt zu geben und umgehend vor allem die infrastrukturellen Rahmenbedingungen zu schaffen, die notwendig sind, um den verfassungsmäßigen Auftrag, die Sicherheit Österreichs zu gewährleisten, erfüllen zu können."
*****