Beginn der Sitzung: 12.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie alle sehr herzlich begrüßen und bitten, die Plätze einzunehmen. Ich eröffne die 11. Sitzung der XXI. Gesetzgebungsperiode zur anberaumten Stunde.
Diese Sitzung ist auf Grund eines Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 der Geschäftsordnung einberufen worden.
Ich stelle fest, dass die Amtlichen Protokolle der 9. Sitzung und der 10. Sitzung jeweils während der erforderlichen Frist in der Parlamentsdirektion aufgelegen sind. Sie sind unbeeinsprucht geblieben und gelten daher als genehmigt.
Für den heutigen Tag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Herbert Haupt, Dr. Harald Ofner, Dr. Brigitte Povysil, Dipl.-Ing. Leopold Schöggl, Jakob Auer, Mag. Helmut Kukacka, Franz Morak und Theresia Haidlmayr.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde sind vier Mitteilungen eingelangt, wonach die Abgeordneten Mag. Viktor Klima, Dr. Michael Krüger, Dr. Susanne Riess-Passer und Herbert Scheibner auf ihre Mandate im Nationalrat verzichtet haben.
Weiters teilt die Hauptwahlbehörde mit, dass an deren Stelle die Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Wilhelm Niederhuemer, Bernd Brugger und Ilse Burket neu in den Nationalrat berufen wurden.
Die Wahlscheine der Genannten sind in der Parlamentsdirektion zeitgerecht eingelangt. Wir werden sogleich die Angelobung vornehmen, und zwar in der bekannten Weise, dass nach der Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin die neuen Mandatare über Namensaufruf ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" leisten.
Da die Damen offenbar dem Herrn Schriftführer den Vortritt lassen, darf ich den Schriftführer Mag. Schweitzer um Verlesung der Gelöbnisformel bitten, sodann um den Namensaufruf und schließlich um das Gelöbnis.
Schriftführer Mag. Karl Schweitzer: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Über Namensaufruf durch Schriftführer Mag. Schweitzer leisten die nachstehend angeführten Abgeordneten die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe":
Ilse Burket, Bernd Brugger, Wilhelm Niederhuemer, Dr. Peter Wittmann.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich begrüße die neue Kollegin und die neuen Kollegen sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)