sicherlich nicht, vor allem keinen solchen Untersuchungsausschuss! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Grabner: Sehr schwach!)
19.03
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Böhacker. – Bitte.19.03
Abgeordneter Hermann Böhacker
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! (Zwischenruf des Abg. Grabner. ) – Kollege Grabner, sehr gut! – Professor Van der Bellen hat heute in einem seiner ersten Debattenbeiträge gesagt, es sei das eine "stinklangweilige Debatte". – "Stinklangweilig"! (Abg. Schwarzenberger: Er ist die halbe Zeit schon nicht mehr da! Er ist schon lange nicht mehr da!)Wenn ich mir die Erregung auf der linken Reichshälfte, bei den Grünen und bei den Sozialdemokraten, so ansehe, dann war es doch gar nicht so stinklangweilig! Es war eine hochattraktive und interessante Debatte. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Da kommen also die Grünen und bringen einen Antrag ein, dessen Erstunterzeichner Van der Bellen ist, nur: Wo ist er denn? Wo ist er denn jetzt? (Abg. Schwarzenberger: Er ist gar nicht da! Wo ist er? Er schämt sich für seinen Antrag!)
Meine Damen und Herren von den Grünen! Dieser Antrag ist nicht nur offensichtlich populistisch, er ist stinklangweilig, wirklich stinklangweilig! (Beifall bei den Freiheitlichen sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Eder: Ihr seid ja gar nicht gemeint!)
Allein die Begründung zeigt es doch: Sie wollen prüfen (Abg. Eder: Ihr seid ja gar nicht gemeint! Reg dich nicht so auf!), ob in den Ministerien der ÖVP Zeitungen gelesen werden, um das Budgetdefizit zu eruieren! Jetzt weiß ich endlich, woher die Grünen ihre Informationen haben: aus der Zeitung! Zeitunglesen muss man, dann ist man so gescheit wie die Grünen! (Abg. Dr. Mertel: Ja, wenn Sie ein Spezialist sind!) Dann ist man so gescheit wie Van der Bellen! Dann kann man hier heruntergehen und Geschichtchen erzählen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
So sieht es aus! Es ist nur die Frage, welche Zeitungen Sie lesen! Terroristenzeitungen, in denen inseriert wird: Ist das Ihr Informationsstand? Das frage ich mich mit aller Konsequenz! (Abg. Dr. Khol: Das "TATblatt"! Das "TATblatt" lesen sie! Den "Falter"! Das "TATblatt"!)
Kollege Cap hat heute gemeint, Finanzminister Grasser sollte sich einmal umsehen, wie das in der Privatwirtschaft so vor sich geht. (Abg. Eder: In der Firma vom Rosenstingl!) Ich würde da einmal eines fragen: Wie viele Jahre hat denn Herr Kollege Cap in der Privatwirtschaft gearbeitet? Oder sollte in der Privatwirtschaft jene sozialistische Wirtschaftsphilosophie Platz greifen (Abg. Jäger: Beim Rosenstingl!), die den Konsum zu ungeahnter Blüte getrieben hat, nämlich in den Konkurs mit 4 Milliarden Schilling? (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Rufe bei der SPÖ: Rosenstingl! Rosenstingl!) Wer hat denn dafür die Zeche bezahlt? – Der Steuerzahler, der Bürger! Für eine solche Wirtschaftspolitik sollten Sie sich schämen! Es ist ja unglaublich!
Die Liste dieser Skandale auf wirtschaftlicher Ebene könnte man ja nahtlos fortführen: Wie ist denn das mit der WEB in Salzburg? (Weitere Rufe bei der SPÖ: Rosenstingl! Rosenstingl! – Präsident Dr. Fasslabend gibt das Glockenzeichen.) Oder wie war es denn, meine Herren, ...? (Abg. Eder – auf das Rednerpult weisend –: Da ist er gestanden! Wo ist der denn jetzt, der Rosenstingl? – Anhaltende Rufe bei der SPÖ: Rosenstingl! Rosenstingl! – Präsident Dr. Fasslabend gibt neuerlich das Glockenzeichen.)
Herr Finanzminister! Ich habe Sie immer als einen blendenden Rhetoriker geschätzt, aber Sie begeben sich jetzt auf ein Niveau, das von Arroganz geprägt ist. Das aber steht Ihnen wirklich schon gar nicht zu! Ihre Haltung ist arrogant und überheblich! Sie sollten sich ein bisschen mäßigen – ein bisschen nur! (Beifall bei den Freiheitlichen sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Eder: Wo ist er denn, der Rosenstingl?) Sie können es nämlich auch anders.