Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 16. Sitzung / Seite 11

Beginn der Sitzung: 11.01 Uhr

Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie sehr herzlich begrüßen und eröffne zur anberaumten Zeit die 16. Sitzung des Nationalrates.

Das Amtliche Protokoll der 15. Sitzung ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und ohne Einspruch geblieben, es gilt somit als genehmigt.

Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind der Zweite Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn sowie die Abgeordneten Lexer, Dr. Mertel, Platter, Dr. Pilz, Verzetnitsch und Ing. Weinmeier.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wie bereits in der vorigen Sitzung bekannt gegeben, liegt der Wahlschein des Herrn Abgeordneten Dr. Michael Krüger vor. Da der Genannte im Hause anwesend ist, schlage ich vor, dass wir sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Schriftführer wird der Anzugelobende die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.

Ich darf Herrn Abgeordneten Schweitzer als Schriftführer bitten, die Gelöbnisformel zu verlesen.

Schriftführer Mag. Karl Schweitzer: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Abgeordneter Dr. Michael Krüger (Freiheitliche): Ich gelobe.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich begrüße Herrn Kollegen Krüger herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

Zur Begründung der Aktuellen Stunde hat sich Frau Abgeordnete Mag. Prammer zu Wort gemeldet. Die Redezeit für die Begründung einer Aktuellen Stunde beträgt 10 Minuten. – Bitte.

Abgeordnete Mag. Barbara Prammer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine Damen und Herren der Bundesregierung! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Frauenrechte sind Menschenrechte, und Menschenrechte sind ja, wie wir alle wissen, auch in der Präambel dieses Regierungsübereinkommens festgeschrieben. Und ich würde meinen, dass der Herr Bundeskanzler zuvorderst, aber auch alle anderen Mitglieder der Bundesregierung ein erstes weites Betätigungsfeld finden, indem sie die Umsetzung dieser Präambel jetzt ernsthaft in Angriff nehmen und alle Maßnahmen und alle Taten setzen, um Frau Superintendentin Knoll in Schutz zu nehmen und ihr jenes Recht in Österreich widerfahren zu lassen, das jeder Mensch in Österreich hat, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)