mit der vierten Potenz des Gewichtes steigt. Im Klartext: Hat ein 40-Tonner nicht 40 Tonnen geladen sondern 44, dann bedeutet das nicht 10 Prozent mehr an Schäden, sondern 46 Prozent mehr an Schäden.
Wenn dies nun hochgerechnet wird, haben wir in einem Jahr Folgekosten von 35 Millionen Schillingen – 35 Millionen Schilling! –, die man wesentlich besser einsetzen könnte, wenn man der Exekutive das Personal und die technischen Gerätschaften verschaffte, um seriös und dicht prüfen zu können. Nicht so, wie es sich die Europäische Union im Verkehrsbereich vorstellt, also nur in Stichproben 10 Prozent der LKW auf Überladungen zu untersuchen, sondern eine Kontrolldichte von über der Hälfte der LKW oder eine Vollkontrolle sollte angestrebt werden, gerade weil sich das natürlich volkswirtschaftlich enorm durchschlägt, was wir dadurch an Schäden zu erwarten haben. Das wird aber nicht gemacht.
Gleichzeitig muss man, und das ist meine Aufforderung an den neuen Verkehrsminister, auf europäischer Ebene alles tun, um zu verhindern, dass das Tonnagelimit generell hinaufgesetzt wird um diese 4 Tonnen, wie es ja die nordischen Staaten immer wollen.
Sie können sich vorstellen, was das an Folgekosten verursachen würde! Das wären gigantische Zahlen! Jetzt schon haben wir 46 Prozent mehr Abnützung durch überladene LKW zu verzeichnen – man beachte, dass nur 5 bis 7 Prozent kontrolliert wurden! –, wenn nun aber sehr, sehr viele LKW mit diesen Hochtonnagen fahren, dann können Sie sich vorstellen, was das an zusätzlichen Kosten ausmacht. – Insofern also ein Dankeschön an den Rechnungshof für diese Prüfung, für die Vorlage dieser Dokumentation und der Kostenumrechnung. Das halte ich für enorm wichtig.
Es war aber nicht alles nur auf diese Überladungen, die ja sozusagen eine Zukunftsperspektive auch für die Prüfung aufzeigen, zurückzuführen, wie in diesem Rechnungshofbericht über die ASAG aufgezeigt wird. Es gab zusätzlich Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe des Drainasphaltes, also des so genannten Flüsterasphaltes, was dazu führte, dass man noch öfter Asphaltdecken sanieren und aufbringen musste, weil die Hohlräume zu groß waren, und es gab vor allem jene ominösen Risse im Gewölbe des Pianner Tunnels, die auch auf einen Rechenfehler zurückzuführen sind; man hat bei der Herstellung des Tunnels die zu erwartende Belastung falsch eingeschätzt. Zu guter Letzt hat man auch noch überhöhte Ablösen für Grundstücke bezahlt.
All das hat damit zu tun, dass Aufsichtsratsmitglieder des Bundes nicht oder nur äußerst sporadisch bei den Sitzungen anwesend waren. Und all das hat damit zu tun, dass in Aufsichtsräten des Bundes zur Vertretung der Interessen der öffentlichen Hand in Zukunft qualifizierte und engagierte Kontrollorgane der öffentlichen Hand sitzen müssen und nicht solche, die kurz bei der konstituierenden Sitzung vorbeischauen und dann nie wieder gesehen wurden. Diese können das Interesse der öffentlichen Hand nicht genügend mit berücksichtigen.
Ich glaube, dass das, was hier durch die Nichtanwesenheit der Kontrolle der öffentlichen Hand, der begleitenden Kontrolle durch den Aufsichtsrat passiert ist, uns auffordern muss, genauer hinzuschauen. Wir werden um einen Untersuchungsausschuss in dieser Frage – das ist meine Vermutung – nicht herumkommen. Wir werden uns dieser Aufgabe stellen und genau beobachten, was nun die ASAG nach dieser ersten Prüfung und nach einer – das geht in die Zukunft – zweiten Prüfung in Hinkunft im öffentlichen Auftrag und mit öffentlichen Geldern macht und machen wird. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
13.41
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Steindl. – Bitte.13.41
Abgeordneter Mag. Franz Steindl
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mit einer vielleicht etwas ungewöhnlichen Einleitung beginnen: Ich möchte Herrn Kollegen Kogler ein Kompliment aussprechen. (Abg. Schwarzenberger: Er hat aber keines verdient!) Ja, das mache ich. Ich glaube nämlich, dass er die