EU ein Jahr des lebensbegleitenden Lernens ausgerufen hat, und ich bin mir dessen ziemlich sicher, dass Sie damals alle dafür waren und gesagt haben, dass es ganz wichtig ist, dass Weiterbildung und Fortbildung in den Mittelpunkt gerückt werden. Daher frage ich mich, warum Sie sich jetzt, meine Damen und Herren von der FPÖ und von der ÖVP, so dagegen sperren, dass Menschen sich ohne Hemmschwellen und vielleicht sogar mit Unterstützung weiterbilden können!
Ich glaube, dass Menschen entwicklungsfähig sind, aber eben jeder nach seiner eigenen Geschwindigkeit, und dass man nicht sagen kann: Was Hänschen nicht lernt, braucht Hans erst gar nicht zu versuchen! oder besser: Wir lassen es ihn gar nicht versuchen! (Abg. Dipl.-Ing. Schöggl: Wer sagt das? – Abg. Mag. Schweitzer: Wie kommen Sie darauf?) Ich möchte da an die Kritik des Rechnungshofes erinnern und auch daran, dass Sie in Ihrem Koalitionsabkommen die Erwachsenenbildung, die Weiterbildung als zentralen Punkt festgeschrieben haben. (Abg. Mag. Schweitzer: Was führt Sie zu der Feststellung?) – Sie werden es gleich hören.
Ich möchte auch sagen, dass mir zwei Punkte, die ich hier besprechen möchte, ganz wesentlich am Herzen liegen: Das eine ist die Berufsreifeprüfung. Da denke ich doch, dass Sie alle wissen, was das kostet. Sie wissen, dass die Gebühren in den verschiedenen Bundesländern sehr unterschiedlich sind und dass es daher wieder einmal eine Frage des Umstands ist, ob man Geld hat und oder nicht und es sich leisten kann – je nachdem, wo man wohnt –, diese Prüfungen auch abzulegen. Ich denke, in diesen 25 000
S bis 44 000 S ist der Ersatz für Kosten für Unterrichtsmaterialien oder für Kinderbetreuung, die man vielleicht braucht, oder für Fahrtkosten et cetera nicht enthalten. – Das ist der eine Punkt.Daher denke ich, dass die Menschen an den Rand gedrängt werden, die nicht die Möglichkeit bekommen, sich weiterzubilden. Deshalb schlägt die SPÖ vor, diese Leute mit 8 000 S zu unterstützen. Das ist nicht sehr viel, wenn man es damit vergleicht, dass zum Beispiel ein Maturant oder eine Maturantin in ihrem letzten Schuljahr an die 70 000 S kostet.
Ein weiterer Punkt ist die Verlängerung der Möglichkeit des Hauptschul- beziehungsweise Pflichtschulabschlusses. Wir haben in Österreich 200 000 Menschen, die keinen Pflichtschulabschluss haben, und es kommen im Jahr zirka 7 000 dazu. Ich denke, sie sind in akuter Gefahr, zu den zirka 420 000 Armen im Lande zu stoßen und sich dort wiederzufinden, wenn sie nicht die Möglichkeit bekommen, den Pflichtschulabschluss nachzuholen.
Daher denke ich, das sollte zeitlich unbefristet sein. (Beifall bei der SPÖ.) Ich fordere Sie auf, darüber noch einmal nachzudenken und den Menschen wirklich eine Entwicklung in ihrer Geschwindigkeit zuzugestehen, denn geringe Ausbildung ist ein Armutsrisiko. Ich denke, wir sollten Gesetze für die Jugend, für eine gute Ausbildung und gegen Armut schaffen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Dipl.-Ing. Schöggl: Das machen wir ja! Das geschieht ja!)
22.32
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Großruck. Er hat das Wort. (Abg. Dr. Ofner: Noch ein Druckfehler? – Abg. Großruck – auf dem Weg zum Rednerpult –: Gibst du mir einen Druckfehler? Dann kann ich ihn korrigieren!)22.33
Abgeordneter Wolfgang Großruck
(ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Ich beschäftige mich kurz mit dem wahrscheinlich kürzesten Gesetz, das jemals eingebracht worden ist – das nehme ich an –, und zwar mit der Novelle des Schulunterrichtsgesetzes, worin es wörtlich heißt: Im § 82 Abs. 5e Z 4 wird die Zahl ‚2000‘ durch die Zahl ‚2002‘ ersetzt." – Das ist es.Meine Damen und Herren! Nicht in der Kürze liegt hier die Würze, sondern in der Effizienz. Was wird damit beabsichtigt? – Wir wollen mit dieser Verlängerung den so genannten NAP auch für Abschlüsse von Grundschulen bis ins Jahr 2002 verlängern, dann evaluieren und schauen, ob das effizient ist, und daraufhin eventuell andere Lösungen vorschlagen, denn wir alle wissen, dass nur eine gediegene Ausbildung, dass nur eine hervorragende Ausbildung auch einen