Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger:
Herr Abgeordneter! Im Wesentlichen haben wir über den Generalverkehrsplan, den Sie jetzt ansprechen, schon sehr vieles gesagt. Ich habe erwähnt, dass wir bei der Datenerfassung so weit sind, dass wir sie jetzt abschließen konnten. Das heißt, die letzten zwei Monate bedeuteten intensive Bearbeitung, intensive Abstimmung mit den Ländern. Wir haben jetzt von den einzelnen Projekten alle Daten vorliegen.Dieser so genannte Expertenrat, in dem die Vertreter der Bundesländer, aller Gesellschaften für die Finanzierung und Erhaltung des Baues für Straße und Schiene, aber auch die Vertreter der Ministerien arbeiten, arbeitet nebenbei auch noch an den verkehrspolitischen Grundsatzpapieren, aber es wurde auch eine Untergruppe eingerichtet, die sich mit Finanzierungsfragen beschäftigt. Das heißt, wir haben jetzt den Status quo, es liegen alle Projekte vor, wir kennen das Gesamtvolumen, und jetzt geht es daran, Prioritätensetzungen vorzubereiten, Kriterien auszuarbeiten und die Projekte auf Machbarkeit und Realisierbarkeit zu prüfen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Ernst Fink (ÖVP): Frau Bundesministerin! Eine solche Priorität stellt auch der Ausbau der B 319 zwischen Heiligenkreuz und Ilz, das heißt zur Anbindung der A 2, dar. Welche Priorität haben Sie diesem Ausbau eingeräumt? Wann wird mit der Umfahrung Großwilfersdorf begonnen werden, und wann wird sie fertig gestellt werden?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Abgeordneter! Ich habe Ihnen schon gesagt, dass Sie bei 600 Projekten natürlich Verständnis haben müssen, dass ich nicht jedes einzelne Projekt im Detail kenne. Die B 319 ist, soweit ich informiert bin, die Verbindung A 2 und Heiligenkreuz, das heißt von Riegersdorf über Fürstenfeld nach Heiligenkreuz. Da wurde eine Korridoruntersuchung durchgeführt. Es stellte sich heraus, dass das kein hochrangiges Straßennetz ist und somit jetzt von den Ländern weiterbearbeitet werden muss.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Mag. Kogler, bitte.
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau Bundesministerin! Auch wenn meine Frage keine Oberösterreich-Connection anbieten kann, hoffe ich doch, dass ich eine Auskunft auf meine Frage bekomme. Es herrscht hier ein Planungschaos, es werden immer mehr Gutachter beauftragt, und zwar ohne Ausschreibung.
Wie hoch, Frau Ministerin, sind die Mehrkosten für den Steuerzahler, die auf Grund der ständigen Auftragserweiterungen in diesem Bereich entstehen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Abgeordneter! Ich weise eines ganz deutlich zurück: Es gibt kein Planungschaos! Ich lasse das nicht über meine Experten sagen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.) Sie arbeiten hart, sie arbeiten sehr konstruktiv, und es ist nicht immer leicht, wenn man nur für einen Teil verantwortlich war, auch die andere Seite zu sehen, was klar ist. Daher möchte ich noch einmal sagen: Es gibt kein Planungschaos, sondern es wird außerordentlich gut gearbeitet!
Ich darf mich an dieser Stelle bei all jenen bedanken, die intensiv mitgearbeitet haben und mir helfen, dass wir das Ziel der Prioritätensetzung für Schiene und Straße bis Ende des Jahres auch erreichen werden.