heit die große Kundgebung im Yankee-Stadion mit dem von uns so bewunderten New Yorker Bürgermeister, der Tag und Nacht im Einsatz war, verfolgt. Es hat uns alle, glaube ich, auch sehr beeindruckt, dass dort trotz dieser Vielfalt, die so sehr den Charakter dieser Stadt bestimmt, trotz dieser vielen Kulturen und Religionen gemeinsam versucht wird, gegen die Bedrohung anzukämpfen, damit New York weiterhin eine offene Stadt bleibt. – Wir sind solidarisch mit den Amerikanern, mit Washington, aber vor allem auch mit der Bevölkerung von New York! (Allgemeiner Beifall.)
12.09
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Spindelegger. – Bitte.12.09
Abgeordneter Dr. Michael Spindelegger
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Oft in unserem Leben sind es Bilder, die sich besonders einprägen. Und die Bilder von den Flugzeugen, die in das World Trade Center gerast sind, haben sich den Menschen auf der ganzen Welt in einer ganz besonderen Art und Weise eingeprägt, sodass man heute, wie ich glaube, zu Recht sagt: Die Welt hat sich verändert! Allein die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten mit Russland und China eine gemeinsame Vorgangsweise wählen, zeigt, dass sich etwas verändert hat.Ich glaube aber auch, dass diese Bilder bei uns in Österreich bei vielen Menschen Veränderungen hervorgerufen haben. Vieles, was vorher so wichtig war, tritt in den Hintergrund. Viele Menschen denken heute zu Sicherheitsfragen anders. Und der Schock hat sich da und dort auch in Angst verwandelt.
Ich möchte in meiner Rede insbesondere darauf eingehen, was die Menschen an uns Politiker herantragen, ihre Ängste, mit denen wir richtig umgehen müssen.
Erstens: Es wird von vielen Menschen gesagt: Tut alles, damit es keinen großen Krieg gibt! – Diese Menschen haben völlig Recht. Das Gefühl sagt ihnen, dass eine große Eskalation, dass ein großer Krieg verheerende Folgen haben kann, die für uns alle unabsehbar sind.
Was können wir Österreicher tun, was kann unsere Politik tun, damit man einen solchen Krieg verhindert? Wir sind keine Weltmacht, wir haben und wollen keine militärischen Mittel, die uns hier an erster Stelle mitspielen lassen, aber wir haben Instrumente der Außenpolitik, die wir jetzt gezielt einsetzen können – genau dort, wo es notwendig ist.
In den letzten 30 Jahren hat die österreichische Außenpolitik gerade zum Nahen Osten, gerade zu jenen Ländern, die jetzt auch mitbetroffen sind, gute Kontakte aufgebaut. Ich halte die Initiative, die der Bundeskanzler gemeinsam mit der Außenministerin begonnen hat, genau in diesen Ländern, in Syrien, in Ägypten, in Jordanien, in Palästina, in Saudi-Arabien, mit höchsten Repräsentanten sehr enge Kontakte zu halten, für außergewöhnlich wichtig. Ich möchte vor allem der Außenministerin meine volle Anerkennung aussprechen und ihr Respekt zollen, weil sie weiß, welche Verantwortung sie hat, und weil sie auch in sehr geeigneter Art und Weise dazu beiträgt, für Österreich eine Deeskalation mit herbeizuführen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Es ist auch in der Vergangenheit ein Markenzeichen der österreichischen Außenpolitik gewesen, in solchen Situationen Brücken zu bauen, Gespräche zu führen, von Eskalationsszenarien wegzukommen. Das geht von Bruno Kreisky bis zu Alois Mock in der Vergangenheit, das sind in der Gegenwart Wolfgang Schüssel und Benita Ferrero-Waldner, die dieses Markenzeichen der österreichischen Außenpolitik fortsetzen. Und ich glaube, wir alle sollten die Bundesregierung unterstützen und darin bestärken, diesen Weg fortzusetzen.
Kollege Gusenbauer hat darauf hingewiesen, dass wir auch dort seitens der Europäischen Union Verantwortung haben. Ich stimme ihm da völlig zu. Im Rahmen der Euromed-Initiative gab es seit 1995 beträchtliche Geldmittel von Seiten der Europäischen Union an Zuschüssen und Darlehen, die aber bisher in Richtung Wiederaufbau, in Richtung humanitärer Maßnahmen