Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 9. Sitzung / Seite 199

Was die Verlesung des Textes betrifft, so glaube ich, dass der Passus über Herrn Haigermoser nicht Bestandteil des Entschließungsantrages, sondern nur eine Zwischenbemerkung war.

Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Ofner zu einer tatsächlichen Berichtigung.  – Bitte.

Abgeordneter Dr. Harald Ofner (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich berichtige tatsächlich: Mein unmittelbarer Vorredner hat behauptet, dass heute aus dem Munde des Justizministers erstmals abgerückt worden sei von der Formulierung: "Lebenslang muss lebenslang bleiben!" – Das ist unrichtig!

Die offizielle, aus dem Munde des Justizsprechers Harald Ofner stammende Formulierung war: "Lebenslang wird manchmal lebenslang bleiben müssen." Das war es und nichts anderes! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Keppelmüller: Diese Suppe ist dünn!)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Jung. Ich erteile es ihm.

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! (Zwischenruf bei der SPÖ.)  – Jawohl! Wir werden darauf eingehen.

Einen Satz ins Stammbuch des zugegebenermaßen wenigstens amüsanten Märchenonkels Cap, der für einige andere Kollegen von der SPÖ auch Geltung hat: Zynismus resultiert sehr oft aus zurückgewiesener Liebe. Das ist heute immer wieder deutlich aus Ihren Wortmeldungen zu erkennen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Zu Minister Schlögl, der leider nicht da ist und der mich heute zugegebenermaßen sehr enttäuscht hat. (Zwischenruf des Abg. Edlinger. )  – Sie nicht, Herr Kollege Edlinger! Sie haben das typische Gehabe eines Wiener SPÖ-Funktionärs, der in 50 Jahren Regierungsmacht gegenüber den Leuten überheblich geworden ist! Schauen Sie sich einmal an, wie Sie dasitzen, wie Sie sich verhalten, wie Sie dazwischenrufen! (Abg. Edlinger: Darauf bin ich stolz!) Solche Funktionäre wie Sie habe ich in Wien zur Genüge kennen gelernt. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Ich glaube, ich war als einziger nichtsozialistischer Funktionär bei der Verabschiedung des Kollegen Schlögl, weil ich meine, dass man sich von jemandem, vor dem und vor dessen Arbeit man an sich Respekt hat, ordentlich verabschieden und dass man bei einer ordentlichen Übernahme dabei sein kann. Dass diese Übernahmen nicht durchwegs so ordentlich waren, haben wir in der Zwischenzeit erfahren. Herr Kollege Edlinger! Er hat dabei wörtlich gesagt: "In einer Demokratie ist ein Regierungswechsel etwas völlig Normales. So ist es auch dieser." – Ich habe das hochanständig gefunden. Heute hat er hier etwas ganz anderes gesagt. Es war plötzlich ein anderer Schlögl.

Dazu kann ich Ihnen nur sagen: Die Diadochenkämpfe, also die Nachfolgekämpfe in der SPÖ, an denen Sie angeblich auch beteiligt sind – allerdings weit abgeschlagen hinter Kollegen Schlögl, wie man der Zeitung entnehmen kann –, müssen wirklich brutal und furchtbar sein! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Edlinger. )

Nun zu etwas Ernsterem als dem Herrn Ex-Minister: Kollege Öllinger ist leider nicht da. (Abg. Dr. Van der Bellen: Er ist hier!) Ah, ist er da? Sehr gut! Das ist mir sehr recht! Während meiner Abwesenheit hat er heute einmal festgestellt und mir den Vorwurf gemacht, dass ich Sympathien mit einer österreichischen Regierung der Ersten Republik hätte. – Das ist, gelinde gesagt, mehr als unwahr! Kollege Grünewald hat eine Ministerienzusammenlegung zitiert, die im Jahre 1935 erfolgt sei, zu welcher es jetzt Ähnlichkeiten gebe. Ich habe darauf aufmerksam gemacht, dass das wohl in dieser Kabinettszusammensetzung nicht der Fall sein könnte und habe gesagt: Lernen Sie Geschichte, Herr Abgeordneter! Nichts anderes habe ich gesagt! Was Sie daraus gemacht haben, Herr Kollege Öllinger – und ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie sich verhört haben –, war mehr! Eine solche Unterstellung ist schon eher in den Bereich der