Frau Kollegin Lunacek – gut, dass ich Sie noch erspähe! Kollegin Lunacek war nämlich in die Vorbereitung einer weiteren Reise mit eingebunden – die übrigens mit der UNO nicht abgesprochen ist, Herr Präsident Fischer! –, in die Vorbereitung einer Reise nach Korea. (Oh-Rufe bei den Freiheitlichen.) Als ich im Außenpolitischen Ausschuss gesagt habe: Frau Kollegin Lunacek, Sie werden doch nach Korea fahren!, haben Sie gesagt: Aber wir fahren ja in den Süden! – Frau Kollegin Lunacek, das macht ja nichts. Ich habe Ihnen dann gesagt: Die Reise geht von Wien nach Peking und nach Pjöngjang. (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) – Danke.
Mein Schlusssatz, Herr Präsident: Nach Pjöngjang – da haben Sie mich angesehen und haben nicht gewusst, warum ich Pjöngjang gesagt habe. Frau Kollegin Lunacek, lernen Sie Geographie! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
9.43
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Bevor Sie Geographie lernen, Frau Abgeordnete, kommen Sie jetzt zu Wort. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Abg. Jung: Herr Präsident! Haben Sie nicht gewusst ...?)9.44
Abgeordnete Mag. Ulrike Lunacek
(Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! So viel Geographie wie Herr Kollege Schweitzer kann ich schon lange. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Das glaube ich nicht!) Vor allem scheinen mir Ihre Aussagen in die Richtung zu gehen: Da fährt die FPÖ auf der Autobahn, wundert sich, dass alle entgegenkommen, und kapiert nicht, dass sie selbst der Geisterfahrer ist. – Das zu Ihren Ausführungen, Herr Kollege Schweitzer. (Neuerliche Heiterkeit und Beifall bei den Grünen sowie der SPÖ.)Herr Minister Bartenstein! Nun zu dem Punkt, dass Sie sagen, es hätten alle Klubobleute seit langem gewusst, dass die Ministerin heute nicht da ist. (Abg. Ing. Westenthaler – in Richtung des Abg. Dr. Cap, neben dessen Sitz Abg. Dr. Niederwieser steht –: Josef, der Niederwieser möchte gern ans Rednerpult!) – Sie wissen ganz genau, dass eine Aktuelle Stunde laut Geschäftsordnung nur am ersten Tag einer Reihe von Plenarsitzungen möglich ist. Da frage ich mich schon, warum die Außenministerin in dieser Angelegenheit, in der sie selbst gesagt hat, wie kontraproduktiv die Reise des Herrn Landeshauptmanns Haider in den Irak war, nicht selbst hier ist, um das zu verteidigen, was hier geschehen ist, beziehungsweise ihre Position und die des Außenamtes zu verteidigen. Dass sie die Reise in den Maghreb vorzieht und dass sie es vorzieht, so lange dort zu bleiben, finde ich bedauerlich. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Gradwohl. )
Aber der nie da gewesene Skandal, den wir heute hier besprechen, ist, dass Landeshauptmann Haider dem irakischen Diktator, der seine eigenen Leute mit Giftgas bombardiert hat, die Grüße des österreichischen Volkes ausgerichtet hat. Herr Minister Bartenstein, waren das auch Ihre Grüße? Hat er auch Ihre Grüße ausgerichtet? – Er hat nämlich in der "ZiB 1" gesagt: Das alles ist mit der Regierung akkordiert. (Abg. Gaugg: Warum hat Kofi Annan mit ihm gesprochen?)
Irgendjemand sagt hier die Unwahrheit. Irgendjemand lügt. Ist das der Landeshauptmann Haider, der einmal auf großen Plakaten gesagt hat, er habe euch nicht belogen? (Abg. Mag. Schweitzer: Herr Präsident! – Abg. Gaugg: "Irgendwer lügt"!) Wer sagt hier die Unwahrheit? Der Landeshauptmann Haider? – Dann sagen Sie klar und deutlich, dass er das nicht mit der Regierung akkordiert hat und dass er es ist, der gelogen hat. Dann sagen Sie das! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Noch etwas: In der ersten Aussendung des Außenamtes – darin war von "lösungsorientiertem Dialog" die Rede – sagte die Ministerin beziehungsweise ihr Sprecher, dass Haider über die Position der österreichischen Regierung informiert war. Wer hat ihn denn informiert? Können Sie dazu Auskunft geben? Wer hat den Kärntner Landeshauptmann informiert, wenn das nicht akkordiert war? Wer im Außenamt war das?