strebendes Bundesland. Wir wollen damit
auch Vorzeigeland werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Verehrte Damen und Herren! Herr
Staatssekretär! Ein Wort möchte ich noch zur Ausbaustrecke „Ostbahn“ sagen, die
im Generalverkehrsplan enthalten und eine sehr wichtige Zugverbindung zwischen
Graz und Ungarn über St. Gotthard ist. Herr Staatssekretär! Ich bitte
Sie, auch diese Ausbaustrecke nicht aus den Augen zu verlieren! –
Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
16.52
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gradwohl. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
16.52
Abgeordneter Heinz Gradwohl (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Lieber Kollege Preßl! (Rufe bei der ÖVP: Praßl!) – Entschuldigung: Praßl! – Wir stimmen darin überein, dass wir den Semmering-Basistunnel brauchen. Aber wir hätten ihn schon längst gebraucht, nämlich zu dem Zeitpunkt, zu dem eine gewisse Frau Klasnic in der Steiermark plakatieren ließ: Durchgesetzt! (Abg. Steibl: Das ist die Frau Landeshauptmann! Nicht „eine gewisse Frau“!) Aber das wäre eigentlich schon vor einigen Jahren gewesen.
Das, was Sie jetzt machen, ist so etwas von durchsichtig, durchschaubar und eigentlich letztklassig, dass man darüber gar nicht zu reden bräuchte! (Rufe bei der ÖVP: „Letztklassig“! – Abg. Mag. Regler: Ein gutes Projekt!) Bevor das Projekt, das eigentlich schon lange läuft, jetzt durch richterliche Sprüche umsetzbar wird, sagen Sie: Sagen wir es einfach ab! Sagen wir, es war nichts! Damit nehmen wir die Landeshauptfrau der Steiermark aus der Ziehung, dass sie das schon lange durchgesetzt hat. Auf der anderen Seite ermöglichen wir wieder Wartezeiten bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag, um die Verbindung herzustellen.
Weiters sagen Sie dann: Im Rahmen der
Budgetdebatte machen wir einen Entschließungsantrag, in den wir all das und
zusätzlich noch hineinpacken, dass alle, die bisher Verantwortung getragen
haben, der Verantwortung enthoben werden. Das heißt: Man braucht nie wieder
darüber zu diskutieren, warum so viele Millionen in einem Loch – im
„Waltraud-Stollen“ – versickert sind und nichts damit geschehen
ist. – Das wollen Sie auch noch mitmachen? Dann wollen Sie noch namentlich
abstimmen, um zu beweisen, bei all diesen Schweinereien ... (Abg.
Mag. Regler: Was? – Abg. Scheibner: Sie sind sich ja
selbst nicht einig in der Fraktion! – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol (das Glockenzeichen gebend): Herr Kollege, nehmen Sie das Wort „Schweinereien“ bitte zurück!
Abgeordneter Heinz
Gradwohl (fortsetzend): Herr Präsident! Ich nehme das Wort „Schweinereien“ zurück, aber es
erregt mich ein wenig (ironische Heiterkeit bei der ÖVP), wenn ich
derart politische Winkelzüge miterleben muss – und das zu Lasten der
steirischen Bevölkerung! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der
ÖVP.) – Ja, ich bin erregt, allerdings nicht so, wie du das meinst,
Willi Molterer! Das gelingt mir im Parlament nicht! (Abg. Mag. Molterer:
Wie meine ich das? Was hat der für eine Phantasie?)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Einem hat die sachlichen Hintergründe bereits sehr ausführlich dargestellt. Herr Kollege Kräuter wird noch einen Antrag einbringen, der genau das beinhaltet, was die Zukunft – sowohl für Niederösterreich als auch für die Steiermark als auch für Kärnten – im Bahnbereich betrifft. Und ich bin sehr gespannt – wirklich sehr gespannt –, ob die großartigen, Heimat verliebten