Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 107. Sitzung / Seite 51

gierung mit diesem orangen, blauen, hellblauen, dunkelorangen, hellorangen Partner (Staatssekretär Mag. Mainoni: Aber nicht grün!) durch Schatten übertünchen würde.

Das ist das, worüber ich am Tag des 60. Geburtstages der Republik gerne sprechen möchte.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Noch etwas (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen) – ich komme zum Schluss –: Ich halte es für besonders unbesonnen, dass hier von Gegengeschäften, von Arbeitsplätzen geredet wurde, denn noch kein einziges dieser Gegengeschäfte ist bestätigt. Ich möchte den Geburtstag unserer Republik mit Aussicht auf die Zukunft feiern.

Herr Bundeskanzler, ein Letztes (Präsident Dr. Khol gibt neuerlich das Glockenzei­chen): Zukunft braucht Erinnerung. Aber Zukunft braucht nicht nur Erinnerung, sondern auch Auseinandersetzung mit der Gegenwart – und dazu sind Sie aufgefordert! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

17.00

Präsident Dr. Andreas Khol: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Stadl­bauer zum Wort. Restredezeit der Fraktion: 7 Minuten, freiwillige Redezeitbeschrän­kung: 5 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

17.00.51

Abgeordnete Bettina Stadlbauer (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Da heute der ehemalige Bundeskanzler Bruno Kreisky schon des Öfteren zitiert worden ist, möchte ich die Zitate ergänzen, und zwar hat er gesagt:

Die Draken-Abfangjäger halte ich für vollkommen überflüssig. Wir haben damals prinzi­piell gesagt, wir schaffen uns vielleicht Flugzeuge an, wenn wir uns das leisten können. (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt den Vorsitz.)

Und weiters: Ich bin der Meinung, wenn wir uns all die überflüssigen Dinge, die wir ha­ben, ersparen würden, könnten wir leicht das Geld für Schulen und Lehrer und andere Bildungsinstitutionen haben. – Zitatende.

Das Bundeskanzler Schüssel ins Stammbuch geschrieben, der heute davon gespro­chen hat, und Klubobmann Molterer. (Beifall bei der SPÖ.)

Und es gibt auch noch ein ganz berühmtes Zitat: „Lernen Sie Geschichte!“ – Auch das möchte ich Ihnen gerne ins Stammbuch schreiben. (Beifall bei der SPÖ.)

Ein Wort zu Klubobmann Scheibner. Er meinte etwas süffisant zum Thema (Abg. Scheibner: Also bleiben Sie sachlich, Frau Kollegin!): Die SPÖ fühlt sich durch den Rechnungshof bestätigt. – Selbstverständlich fühlen wir uns bestätigt, nur: Es geht nicht darum, dass wir mehr Eurofighter haben wollen, und es geht auch nicht darum, dass wir mehr Bewaffnung haben wollen. Wir kritisieren, dass jetzt das Konzept und die Argumentationsbasis für die Eurofighter einfach nicht mehr stimmen. Sie haben da irgendetwas nicht richtig verstanden. (Abg. Scheibner: O ja, ich glaube schon!)

Herr Minister Platter! Ihr Versuch, alles für in Ordnung zu erklären, ist meiner Meinung nach auch eher gescheitert. Es gibt ja da einen ganz kreativen Lösungsansatz, den Sie heute auch wieder geschildert haben, den man aber auch in der APA schön nachlesen kann, und zwar werden da ganz kreativ vier Szenarien beschrieben:

Erstes Szenario: „die normale Bedrohungslage“. Dafür brauchen wir zwei Flugzeuge und einen Reservejet, und der Rest ist für die Ausbildung. – Gut, jetzt wissen wir ein­mal, wie groß wirklich der Bedarf ist.