Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 115. Sitzung / Seite 210

Sportstätte zu fallen. (Heiterkeit bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Gaál: Der Scha­den leidet Schaden!)

Meine Damen und Herren! Das wollen wir dem olympischen Gedanken nicht zumuten. Deswegen müssen wir auch den olympischen Gedanken und einen möglichen Austra­gungsort Salzburg vor der Beschaffung der Eurofighter schützen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Gaál: Da wird der Herr Schaden auch den Schaden haben!)

19.10

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ledolter. – Bitte.

 

19.10.38

Abgeordneter Johann Ledolter (ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminis­ter! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nicht zuletzt durch die kabarettistische Einlage meines Vorredners, aber auch durch den Verlauf der gesamten Debatte ist wiederum einmal transparent geworden, meine Damen und Herren von der Opposition, Sie mögen diese Flugzeuge ganz einfach nicht. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.) Sie wissen aber ganz genau um die Notwendigkeit und Unverzichtbarkeit der Luftraumüberwachung unserer Re­publik. Daher versuchen Sie alles, diese Dinge schlecht zu reden, daher versuchen Sie diese Beschaffungsvorgänge schlecht zu reden.

Der Auszug aus dem Rechnungshofausschuss vom letzten Mal, meine Damen und Herren, hat ja wieder einmal unter Beweis gestellt, dass diese krausen Verschwö­rungstheorien und diese Kriminalphantasien mittlerweile am Ende sind, dass Ihnen ganz einfach der Stoff ausgeht für diese Geschichten.

Daher noch einmal kurz zurück zu den Fakten. Der Rechnungshof widerlegt in allen drei seiner Berichte, dass etwas nicht mit der notwendigen Transparenz passiert wäre. Ganz explizit wird von einem korrekten Vorgang gesprochen, von der Tatsache, dass der Eurofighter Bestbieter ist und auch bei modifizierten Finanzierungsbedingungen – also mit diesen zehn Halbjahresraten – immer noch kein Bietersturz eintritt. Der Be­schaffungsvorgang ist transparent und all den Usancen der militärischen Beschaffung entsprechend.

Im Ausschuss haben Sie durch Ihren Auszug auch dem Rechnungshof das Misstrauen ausgesprochen, was wir nicht teilen, und Sie haben auch ein Armutszeugnis geliefert, denn mit diesem Beschaffungsvorgang ist ein Eintritt in den High-Tech-Klub vonstatten gegangen. Wir haben derzeit schon Gegengeschäfte in einer Summe von 1,6 Milliar­den oder 240 Prozent des Nettokaufpreises.

Und letztendlich, meine Damen und Herren, haben Sie auch eine Bankrotterklärung Ihrer sicherheitspolitischen Ansichten geliefert. Wollen Sie die Flugzeuge, wollen Sie Abfangjäger, wollen Sie Luftraumüberwachung oder nicht? – Das ist die Frage. Aber wann immer Ihr grüner Vormann eine vernünftige Annäherung an dieses Thema er­kennen lässt, wird er von der Linken in seiner Fraktion zurückgepfiffen, und ähnlich ist es bei der SPÖ. Es gibt keine Alternativen, die Sie anbieten, es gibt nur Konzeptlosig­keit.

Als Resümee, meine sehr verehrten Damen und Herren von der Opposition: Der Euro­fighter ist startklar und kann fliegen, die SPÖ kann es immer noch nicht. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)

19.13