Post AG! Im Bezirk Freistadt
wird es à la longue nur mehr zwei Postämter geben. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch:
Ja, weil die Realität eine andere ist!)
Meine Damen und Herren, das ist in der Verantwortung dieser Regierung! Daher denke ich, es ist höchst an der Zeit, dass diese Regierung geht, es ist höchst an der Zeit, dass Österreich eine andere Politik bekommt! Die Menschen in Österreich verdienen es! (Beifall bei der SPÖ.)
17.19
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Wunschredezeit: 5 Minuten; Gesamtrestredezeit für den freiheitlichen Klub: 8 Minuten. – Bitte.
17.20
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Herren Staatssekretäre! Meine geschätzten Damen und Herren hier im Hohen Haus! Schön langsam gewinne den Eindruck: Sollte die SPÖ wider Erwarten in die Regierung kommen, wird sie alle Postämter wieder aufsperren. Ich freue mich darauf, wenn dann die Postämter wieder aufgesperrt werden und sich die Abgeordneten in der Plenarwoche oder in der plenarfreien Woche wahrscheinlich selbst hinter den Schalter stellen werden. Diese Frage sollte man sich schon einmal stellen.
Es ist einfach eine Realität, dass man nicht mehr so viele Postämter braucht. Und daran war, glaube ich, weder die blau-schwarze noch jetzt die schwarz-orange oder vielleicht vorher eine andere Koalition schuld, sondern das ist einfach ein Zeichen der Zeit, dass man nicht mehr so viele Postämter braucht! Wir haben heute Postämter in kleinen Gemeinden, wo an einem ganzen Tag einer kommt, um einen Brief aufzugeben, oder einer kommt, um etwas einzuzahlen. Das ist einfach nicht mehr zeitgemäß, und daher ist es viel vernünftiger, rechtzeitig für Alternativen zu sorgen, als mit Zwang Postämter am Leben zu erhalten, die sich einfach nicht mehr rechnen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Da Kollege Moser, der jetzt nicht mehr da ist, in seinen Ausführungen sogar von „Postraub“ gesprochen und einen Antrag eingebracht hat, den ja Herr Staatssekretär Mainoni bereits zerpflückt hat: Herr Kollege Moser, die Realität, glaube ich, hat diesen Antrag bereits überholt. Zum Zeitpunkt des Einbringens sind nämlich die Kernforderungen bereits erfüllt.
Ich möchte noch einmal darauf eingehen, was Herr Staatssekretär Mainoni vorhin gesagt hat. Sie selbst schreiben, dass man zum Zwecke der Wachstumsstrategie Geld über den Kapitalmarkt besorgen soll. Das heißt, Sie selbst unterstützen ja die Initiative, die hier von der Bundesregierung und von der ÖIAG ergriffen wird, und ich habe manchmal den Eindruck, dass speziell die SPÖ, aber vor allen Dingen auch vorgelagerte Gewerkschaften und Institutionen den Sinn für die Realität verlieren.
Kollege Fritz und Kollege Verzetnitsch haben groß von Streiks gesprochen, man hat angekündigt, dass hier sozusagen im großen Stil gestreikt werden wird, nur: Die Basis hat in diesem Streik versagt! In Wirklichkeit war die Basis nicht bereit, zu streiken, und daher ist aus diesem Streik ein Protestmärschchen geworden, und auch dieser Protestmarsch wird ohne Erfolg bleiben, weil in Wirklichkeit auch die Belegschaft ganz genau weiß: Nur eine erfolgreiche Post, nur ein erfolgreiches Unternehmen garantiert die Zukunft für seine Mitarbeiter, garantiert Arbeitsplätze!
Man kann jetzt darüber philosophieren, wie man diese Strategie angeht, und man kann über Details nachdenken und ob sie optimal oder suboptimal gelöst sind, aber ich glaube, es sollte Konsens darüber herrschen, dass nur ein erfolgreiches, zukunfts-