etwas zu diesem Thema zu sagen. Das ist wahrscheinlich eh
besser (Heiterkeit bei der ÖVP), denn wenn ich die Redebeiträge der SPÖ
Revue passieren lasse, muss ich Folgendes feststellen: Frau Mag. Kuntzl
hat zum Beispiel gesagt, dass vor allem der Ansturm auf die Studienrichtungen
Biologie und Publizistik ausgeblieben sei. Das erinnert mich an Herrn Kollegen
Broukal, der nach dem Beschluss des EuGH-Urteils gemeint hat, man solle sich
keine Sorgen machen, die deutschen Studierenden würden ohnehin nicht kommen.
Dann hat sich herausgestellt, dass 50 Prozent aller Medizin-Studienanfänger
sehr wohl aus Deutschland kamen. (Abg. Broukal: Was ich alles gesagt
habe! Können Sie sagen, wann und wo?!) – Ja. Und dann waren Sie
plötzlich der Meinung, die Ministerin habe zu spät gehandelt, man hätte früher
handeln müssen, obwohl Sie kurz vorher eigentlich der Ansicht waren, man müsse
sich ohnehin nicht darum kümmern. (Abg. Broukal: Das war Ministerin
Gehrer, die gesagt hat, es gebe keinen Ansturm, nicht ich!)
Wenn Sie glauben, man kann es sich in der Politik – und das müssten Sie eigentlich wissen, Sie sind auch schon lang genug dabei – richten, wie man will, so muss ich sagen: Das ist nicht der richtige Weg, vor allem, wenn es darum geht, dass Politik beziehungsweise Ihre Ansätze auf dem Rücken von jungen Menschen, auf dem Rücken der Studierenden ausgetragen werden!
Herr Dr. Grünewald hat gesagt, es sei ja klar, dass die ÖH, auch die Ärztekammer und die Rektorenkonferenz auf Grund des Wissens, dass die ÖVP beziehungsweise auch die Regierung das hier durchboxen werden, dafür sind. Ich frage mich schon, was das eine mit dem anderen zu tun hat. – Ganz im Gegenteil! Gerade die ÖH und die Ärztekammer sind sehr kritische Geister. Wenn selbst die für diese Regelung eintreten, ist es umso richtiger und umso wichtiger, dass wir das heute auch tun.
Schade, dass das nicht schon früher passiert ist. Der
Bundesrat hat blockiert, aber das ist halt Ihre Art und Weise, wie Sie Politik
machen: Blockieren, verhindern und jungen Menschen das Leben schwermachen! Das
tun wir sicherlich nicht. (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen – BZÖ. – Abg. Broukal: Na
geh! Das glauben Sie selbst nicht!)
20.44
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Abgeordneter Zweytick. – Bitte.
20.44
Abgeordneter Johannes Zweytick (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es sind eben die Spielregeln des demokratischen Parlamentarismus in Österreich (Abg. Broukal: Frau Brinek glaubt das nicht!), dass man hier über den Bundesrat Einspruch erhebt, das heute mit dem jetzigen Beharrungsbeschluss wieder aufhebt, diese unsägliche Debatte endlich einem Ende zuführt und auch in der Sache einen wirklich lösungsorientierten Ansatz findet, mit dem wenigsten die betroffenen Studierenden leben können. Die allgemeine Verunsicherung ist gegeben und ist ja sehr groß. Das muss man von allen Seiten so sehen.
Wir wollten das nicht, Herr Kollege, aber es gibt die Spielregeln dieses Hohen Hauses, die dazu gehören.
Ich will gar nicht wiederholen, was meine Vorredner gesagt
haben, aber es sind Vorredner von der Opposition mit Aussagen wie „Fata
Morgana“ und „Schlaraffia – in der Wüste“ in dieser Debatte hier beim
Rednerpult gestanden. Ich beende meinen Redebeitrag mit den Worten: „obligater
Zickzackkurs der SPÖ, der Opposition“. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Broukal: Bravo! – Abg. Scheibner:
Zick-Cap-Kurs!)
20.45