sprachige Klassen, in denen mehr als 25 Schüler sind. Wenn man also von Gerechtigkeit spricht, ist es im zweisprachigen Gebiet höchst an der Zeit, auch dort die Klassenschülerzahl zu senken.
Wir wissen auch, dass es auf Grund der hohen Klassenschülerzahl in urbanen Ballungsräumen in gewissen Bereichen zu zusätzlicher Gewalt kommt, wir wissen aber auch, dass gerade im AHS-Bereich und im BHS-Bereich die Klassenschülerzahlen 30 und mehr betragen. Ich sehe das Problem gar nicht so sehr im Volksschul- beziehungsweise im Pflichtschulbereich, sondern ich sehe das Problem eher im AHS- und BHS-Bereich.
Da muss es Gespräche geben, und da kann es nicht von heute auf morgen zu Lösungen kommen, vor allem nicht ohne Gespräche. Es muss auch Rücksicht – da, Herr Kollege Niederwieser, verstehe ich Sie auch nicht – auf bauliche Maßnahmen genommen werden. Man kann Klassen nicht teilen, wenn keine Klassen vorhanden sind. In den Pflichtschulen ist das Problem gar nicht so groß. Das Hauptproblem liegt im AHS- und BHS-Bereich. Es muss also auf bauliche Maßnahmen Rücksicht genommen werden, und das braucht eben eine gewisse Vorlaufzeit. Aber der Wille ist vorhanden, dass es möglichst rasch – und da werden wir auch darauf drängen – zu einer Umsetzung kommt.
Eines verstehe ich auch nicht, Kollege Niederwieser: Im OTS – Originaltextservice des SPÖ-Klubs – heißt es ganz klar: Niederwieser betont in diesem Zusammenhang – eben der Verkleinerung der Klassen –, dass nicht notwendigerweise sofort mehr Lehrpersonal aufzunehmen ist, weil allein im kommenden Jahr 1 500 Lehrer nicht nachbesetzt werden.
Jetzt bringen Sie den Antrag ein, und ich nehme an, Sie haben natürlich auch Wien im Auge, aber für Wien würde das gar nicht zutreffen. Wenn in Wien der Lehrerstand gleich bliebe und man die Klassen teilen würde, gäbe es in Wien dann noch einmal weniger Lehrer. Der Antrag, den Sie hier einbringen, ist gültig, aber eigentlich nicht für Wien, und das ist die spezielle Situation. Entweder ist Ihnen das entgangen, oder es ist einfach Polemik, dass Sie den Antrag als Nagelprobe verstehen, ob wir mit Ihnen mitgehen oder Sie mit uns. Wir haben einen seriösen Antrag und werden eine seriöse Vorgangsweise wählen, und diese wird zum Erfolg führen, auch wenn Sie das nicht hören wollen. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.59
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Brosz zu Wort. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.
13.00
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Ich habe jetzt zumindest zu verstehen versucht, warum Sie meinen, dass die SPÖ das nur für ein Jahr machen will. Gehen wir doch noch einmal zurück zu den Fakten, was den Finanzausgleich betrifft:
Der Hinweis auf den Finanzausgleich ist zunächst einmal das Spielen des Balles an die Länder. Aber die Länder sind damals nicht hergegangen und haben gesagt: Wir wollen unbedingt die Schülerzahlen in die Höhe setzen!, sondern bei den Finanzausgleichsverhandlungen damals gab es den Druck, ein Einsparungspotential zu erzielen. Zu unserem Bedauern – es waren nur die Grünen, die damals dagegen gestimmt haben – haben sich die Landeshauptleute entschlossen, zwei Bereiche ungeschoren zu lassen. (Abg. Amon: Die SPÖ hat mitgestimmt!) Die SPÖ hat damals mitgestimmt. Selbstverständlich! Allerdings hat sie danach schon mehrfach Anträge