Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 160. Sitzung / Seite 133

Herr Rechnungshofpräsident aus diesem Buch Maliks zitiert. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

14.56

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Ledol­ter. – Bitte.

 

14.57.01

Abgeordneter Johann Ledolter (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Zu Beginn meiner kurzen Ausführungen möchte ich dem Herrn Präsiden­ten des Rechnungshofes Respekt zollen für die Leistungen, die seitens des RH in der vergangenen Periode erbracht wurden. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.) Danken möchte ich auch für die Berichte des Rechnungs­hofes, die in großer Qualität und Objektivität von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Rechnungshofes erstellt werden und die ja die Grundlage für eine seriöse und ernsthafte Behandlung hier im Parlament darstellen.

Meine Damen und Herren, zum Thema externe Beraterleistungen bei den ÖBB möchte ich nur Folgendes anmerken: Endlich ist in diesem Unternehmen so etwas wie Auf­bruchstimmung bemerkbar! Endlich bewegt sich etwas bei den ÖBB, und zwar in die Richtung, dass das Pensionsantrittsalter sinkt, dass die Krankenstände zurückgehen, dass es mehr Bahnfahrer gibt, ein größeres Investitionsvolumen, eine bessere Logistik und damit bessere Service- und Dienstleistungen für den Bahnbenutzer, was nur posi­tiv vermerkt werden kann. (Präsident Dr. Khol übernimmt wieder den Vorsitz.)

Wenn die Grünen, insbesondere durch Herrn Abgeordneten Kollegen Kogler, immer wieder alte Zustände monieren und an Fehler der Vergangenheit anknüpfen wollen, so fällt mir dazu nur ein – das auch an die Kolleginnen und Kollegen von der roten Reichs­hälfte –. Es wäre gescheit, wenn Sie einmal über die Versäumnisse der Vergangenheit nachdenken, nachdenken über all das, was unter roten Verkehrsministern versäumt wurde, als es im Unternehmen ÖBB Erstarrung und Stillstand gab und nicht einmal eine Annäherung an die Bedürfnisse der Gegenwart zu bemerken war!

Tatsache ist, dass sich die ÖBB in einem neuen Fahrwasser befinden, dass – so, wie bei den ÖBB – unser Land offen ist, dass die Regierung arbeitet und dass Österreich durch die Bundesregierung Schüssel wieder zukunftsfähig und chancenreich geworden ist. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ. – Zwischen­rufe bei der SPÖ.)

14.59

Präsident Dr. Andreas Khol: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über Punkt 16 der Tagesordnung, damit die verlangte Behandlung einer Dringlichen Anfrage gemäß der Geschäftsordnung um 15 Uhr stattfinden kann.

15.00.01Dringliche Anfrage

der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend enorm gestiegene Steuerbelastung der österreichischen ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen (4605/J)

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur dringlichen Behandlung der schriftlichen Anfrage 4605/J.

Da diese inzwischen allen Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch den Schriftführer.