Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Kollege Kräuter, das
ist keine
Erwiderung! (Rufe bei der ÖVP:
Widerlegen! Widerlegen! – Abg. Dr. Kräuter – das Rednerpult verlassend –:
Schämen Sie sich, Herr Präsident!)
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 4483/AB
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zu der kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Herrn Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie mit der Ordnungszahl 4483/AB.
Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß
§ 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung
kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, dem Erstredner
herentgegen zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt.
Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung beziehungsweise Staatssekretären
sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Erster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. 10 Minuten Redezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.
17.38
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch
(Freiheitliche - BZÖ):
Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Meine geschätzten Damen und Herren!
Wir führen jetzt eine Debatte auf Grund einer Anfrage des Herrn
Abgeordneten Maier, der sich natürlich, wie könnte es anders sein,
beschäftigt mit Unfallstatistiken, Verkehrstoten, der Bilanz der letzten
Jahre – einer Anfrage, die der Herr Vizekanzler
ausführlich beantwortet hat. Ich möchte aber die Chance wahrnehmen
und hier sehr wohl einmal auf einige Punkte der Verkehrssicherheit
eingehen und auch zu der Entwicklung in der Verkehrssicherheit in den letzten
Jahren Stellung nehmen. (Abg. Sburny: 160 auf der Autobahn!) Auch
zu Tempo 160 auf der Autobahn werde ich Stellung nehmen. Danke, Frau
Kollegin Sburny, dass Sie mir das Stichwort geben, sonst hätte ich das gar
vergessen. Das wird also auch Teil meiner Ausführungen sein.
Unter dieser Bundesregierung und federführend unter den Verkehrsministern meiner Fraktion ist es gelungen, dass wir die Investitionen im Infrastrukturbereich vervielfältigen konnten. Es wurde in den Jahren 2002 bis 2006 jährlich über 1 Milliarde € investiert, und zwar in mehrere Bereiche, nicht nur in den Ausbau der Infrastruktur, sondern ganz besonders auch in die Sicherheit der Infrastruktur, in den Lärmschutz, in den Ausbau bestehender Tunnel und in mehrere Maßnahmen, die im Endeffekt dazu beitragen, dass Österreich heute mit Sicherheit eines der sichersten Länder im Bereich der Verkehrspolitik darstellt.
Ich darf vielleicht einige Schwerpunkte dieses Ausbaus, dieser Maßnahmen nennen. Ich denke zum Beispiel bei mir zu Hause in Kärnten an den Ausbau der zweiten Katschberg-Röhre, ich denke an die seit langem notwendig gewesenen Lärmschutzmaßnahmen entlang der Tauern Autobahn. Meine Kolleginnen und Kollegen aus Kärnten werden mir beipflichten, dass damit ein jahre-, wenn nicht jahrzehntelanges Versäumnis auch von vorhergehenden Bundesregierungen nachgeholt wurde, indem man endlich bereit ist, auch in den Lärmschutz der Kärntner Gemeinden, die an den Autobahnen liegen, intensiv zu investieren. Wenn man heute über die Tauern Autobahn von Salzburg kommend nach Kärnten oder in die andere Richtung fährt, so sieht man zwar
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