auf Beiziehung der Frau Bundesministerin
Gehrer zu dieser Debatte. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
15.26
Präsident Dr. Andreas Khol: Sie haben den Antrag gehört.
Weitere Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung liegen nicht vor.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag des Abgeordneten Öllinger beitreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und daher abgelehnt. (Abg. Mag. Mainoni – in Richtung Grüne –: Das ist eine Schikane!)
Wir gehen in die Debatte ein.
Sie kennen die Geschäftsordnung. Der Erstredner hat zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten. Zu Wort gemeldete Regierungsmitglieder, Staatssekretäre haben eine Redezeit von 10 Minuten.
Als Erster erhält der Antragsteller das Wort. Das ist Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.
15.27
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Liebe nicht vorhandene Frau Bildungsministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es hat sich niemand von den Regierungsfraktionen zu Wort gemeldet, um die Nichtanwesenheit zu rechtfertigen. Offenbar gibt es bei Fristsetzungen doch eine sehr unterschiedliche Zugangsweise.
Am 2. September hatten wir eine
Fristsetzung über das Internationale Protokoll über den Eisenbahnverkehr. Da
ging es der Regierung darum, die ÖBB zu thematisieren, und da war völlig klar,
dass sich daran Herr Vizekanzler Gorbach und Herr Staatssekretär Kukacka
beteiligen und zu Wort melden. Wenn es um Anliegen geht, die in der
Öffentlichkeit momentan massiv diskutiert werden, um Anliegen des österreichischen
Schulsystems, findet es die Regierung offenbar nicht der Mühe wert, sich einer
Debatte im Parlament zu stellen, und das finde ich sehr bedauerlich. (Beifall
bei den Grünen und der SPÖ.)
Diese Frühpensionierungen sind mittlerweile wirksam geworden. Das, was wir so wie auch die KollegInnen von der SPÖ prognostiziert haben, ist in vielen Bereichen eingetreten. Ich möchte zu Beginn, nachdem ich versucht habe mit vielen Schulen in Kontakt zu treten, ein bisschen einen Rundblick machen über das, was sich seit Montag an vielen Schulen in Österreich abspielt. Rückmeldungen aus Schulen aus ganz Österreich.
Leider ist Kollege Großruck nicht da, ich habe für ihn eine Rückmeldung aus dem BORG Grieskirchen, das sollte er als Bürgermeister kennen. Da schreiben mir die Personalvertreter auf meine Anfrage zurück: Besonders hart getroffen wurde eine Maturaklasse, da in dieser Klasse Mathematik, Physik, Biologie, Geographie und der Klassenvorstand neu besetzt werden mussten. Noch einmal zur Betonung: eine Maturaklasse wenige Monate vor dem Maturatermin!
An vielen Pflichtschulen ein Bild, wo es insbesondere so ist, dass es zwar mit Mühe und Not den Regelunterricht nach wie vor gibt. In vielen Bereichen ist es zunehmend so, dass jetzt LehrerInnen Fächer unterrichten, für die sie eigentlich keine Ausbildung haben, und dass all das, was an Rahmenbedingungen in den letzten Jahren mühsam aufgebaut worden ist, in Frage gestellt wird.
In der Jagdgasse im X. Bezirk in Wien Einstellung der Legastheniekurse, im Übrigen ein Phänomen, das Sie sich genauer anschauen sollten. (Abg. Dr. Brinek: Wiener Problem!) – Ich glaube, Wien gehört auch zu Österreich. Da können wir auch von Wien