Unterrichtsausschuss:
Antrag
296/A (E) der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Ausbau der Erwachsenenbildung;
Verkehrsausschuss:
Antrag
299/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Forschungsprogramm über Auswirkungen von
GSM/UMTS-Emissionen,
Antrag
302/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Überwinden der „digital divide“ und der Nachteile des
ländlichen Raums bei der Versorgung mit Informations- und
Kommunikationsdiensten;
Ausschuss
für Wissenschaft und Forschung:
Antrag
297/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Entwicklung und Umsetzung einer österreichischen
Forschungsstrategie,
Antrag
300/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Entwicklung und Umsetzung einer österreichischen
Forschungsstrategie.
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Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 855/AB
Präsident Dr. Andreas Khol: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 855/AB der Anfrage 845/J der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Kafka beim Karenzgeldzuschuss“ durch den Herrn Bundesminister für Finanzen durchzuführen.
Diese kurze Debatte findet gemäß § 57a Abs. 4 der Geschäftsordnung nach Erledigung der Tagesordnung, jedoch spätestens um 15 Uhr statt.
Behandlung der Tagesordnung
Präsident Dr. Andreas Khol: Es ist vorgeschlagen, die Debatten über die Punkte 1 und 2, 3 und 4, 6 bis 8 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.
Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall.
Wir gehen in die Tagesordnung ein.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Andreas Khol: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer und Gestaltung der Debatten erzielt.
Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 10 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: ÖVP und SPÖ je 175 Minuten, Freiheitliche 120 Minuten und Grüne 130 Minuten.
Weiters wurde folgende Redezeitvereinbarung für die Debatten in der Zeit bis 13 Uhr, die vom ORF übertragen werden, getroffen: je eine Wortmeldung pro Fraktion à 15 Minuten, anschließend der Vizekanzler mit 15 Minuten, sodann je eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 10 Minuten; in weiterer Folge der Staatssekretär im Bundesministerium