Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte die Redezeit zu beachten!
Bundesminister
für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach (fortsetzend):
... in diesem größeren Markt, und zwar als starke, als gute, als dynamische,
als privatwirtschaftlich orientierte rot-weiß-rote
Österreichische Bundesbahn. Das möchte ich – und das wird auch kommen! (Beifall
bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Eder: Die rot-weiß-rote
Bahn haben wir! Die brauchen wir nicht von Ihnen ...!)
12.05
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Cap zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.
12.05
Abgeordneter Dr. Josef Cap
(SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Es reicht schon, dass
hier eine Reform vorgelegt wird, die die Österreichischen Bundesbahnen
zerstören soll, und zwar auf dem Rücken der Passagiere und der Eisenbahner. (Abg.
Scheibner: Was soll das? Das ist doch ungeheuerlich! – Weitere
Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Dass man aber seitens der Vertreter der Regierung nicht einmal imstande ist, vernünftig zu diskutieren, und hier die Abgeordneten, wie zum Beispiel Herr Abgeordneter Kurt Eder, vom Herrn Vizekanzler beschimpft werden, das ist ein Skandal! Ich fordere von Ihnen sofort eine Entschuldigung, Herr Minister! Im Prinzip sind Sie rücktrittsreif! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Scheibner – in Richtung des Abg. Dr. Cap –: Das ist eine Frechheit!)
12.06
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Scheibner zu Wort gemeldet. – Bitte.
12.06
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Herr
Präsident. – Gegen jede Vereinbarung, auch in der Präsidiale, hat sich
Herr Kollege Cap hier zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet, hat aber
offensichtlich nicht zugehört, was der Herr Verkehrsminister und Vizekanzler
Gorbach gesagt hat: dass er den Kollegen Eder nicht beleidigen wollte, sondern
dass er, Gorbach selbst, wenn er das prognostizieren könnte, was Sie von der
SPÖ verlangen, in den Zirkus gehen oder als Wahrsager auftreten könnte. (Ruf
bei der SPÖ: Verdrehen Sie nichts! – Zwischenrufe der Abgeordneten Eder
und Dr. Puswald.)
Vizekanzler Gorbach hat das eindeutig richtig gestellt. Daher: Stellen Sie, Herr Abgeordneter Dr. Cap, Ihre Polemik hier im Rahmen dieser wichtigen Debatte ein! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Vizekanzler Gorbach erhebt sich von der Regierungsbank und spricht mit Präsident Dr. Fischer. – Abg. Dr. Partik-Pablé – in Richtung SPÖ –: Sie reden immer so viel dazwischen, dass Sie gar nicht hören, was ein anderer sagt! – Rufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP in Richtung SPÖ: Zuhören! – Abg. Scheibner: Das war doch eindeutig, was der Herr Vizekanzler gesagt hat! – Abg. Schieder: Er hat gesagt: „Wenn Sie so wollen ...!“ – Abg. Scheibner: Es war klar, was er gemeint hat! – Abg. Schieder: Gemeint! – Gesagt hat er etwas anderes!)
12.07
Präsident Dr. Heinz Fischer: So, meine Damen und Herren: Der Herr Vizekanzler hat mich gebeten, klarzustellen, dass er diese Äußerung bedauert – und das in einem persönlichen Gespräch mit Kollegem Eder ausdiskutieren wird. Ich bitte Sie, das zur