Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 41. Sitzung / Seite 226

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. – Bitte.

 

20.44

Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Herr Minister! Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Herren! Ich möchte auf einen Punkt dieses Tagesord­nungspunktes besonders eingehen. Da geht es um eine Besserstellung der Nebener­werbslandwirte. Es war eine jahrzehntelange Forderung der freiheitlichen Bauernschaft und auch der FPÖ, dass es in diesem Bereich eine Veränderung geben soll. Alle, die damit zu tun haben, wissen, dass hier wirklich eine grobe soziale Ungerechtigkeit gegeben war, dass Bauern, die kleine Betriebe mit 4 000 €, 5 000 € und mehr Euro an Einheitswert hatten, die jahrelang, oft jahrzehntelang in Betrieben als Tischler, als Zimmermann oder als Schlosser gearbeitet haben, jahrzehntelang auch diese Lohn­nebenkosten, sprich die Arbeitslosenversicherung, eingezahlt haben, aber dann, wenn sie arbeitslos geworden sind, diese nicht in Anspruch nehmen konnten.

Damit ist jetzt wirklich etwas sehr Ungerechtes aufgehoben worden. Es konnte erreicht werden – und ich glaube, das ist ein gutes Ereignis und wirklich etwas, worüber sich die Bauernschaft freuen sollte –, dass wir hier endlich eine andere Regelung finden, dass nämlich der Einheitswert prozentual hochgerechnet wird und dass endlich einmal nicht mehr nur der Einheitswert zählt, sondern dass 3 Prozent dieses Einheitswertes, solange sie unter der Geringfügigkeitsgrenze von 309 € sind, den Bauern auch ermög­lichen, ein Arbeitslosenentgelt zu bekommen.

Besonders positiv ist das deshalb, weil damit nicht nur sozusagen das Unrecht abge­schafft wurde, sondern weil damit zusätzlich durch die jährliche Valorisierung dieser Geringfügigkeitsgrenze erreicht wird, dass auch in Zukunft gewährleistet ist, dass kleine und mittlere Betriebsführer, die nebenbei einen Job machen müssen – und es ist ja bekannt, dass schon über 70 Prozent der Bauern und Bäuerinnen im Nebenerwerb stehen –, eine Chance haben, wenn sie arbeitslos werden, auch etwas zu bekommen.

Ich möchte aber meine letzte Rede im heurigen Jahr noch dazu benützen, um kurz vor Weihnachten allen Abgeordneten, die daran interessiert sind, ein kleines Geschenk zu überreichen. Die Kärntner Abgeordneten der Freiheitlichen Partei haben CDs aus Kärnten mitgebracht, wir werden diese hier verteilen. Die eine beschäftigt sich mit Kärntner Liedern, auf der anderen ist ein Stimmungslied aus Kärnten. Wir möchten das gerne an alle Abgeordneten, die Interesse daran zeigen, verteilen, um sozusagen ein kleines Signal zu setzen, dass wir in der Vorweihnachtszeit sind, um Ihnen Kärnten quasi mit nach Hause zu geben und dafür zu sorgen, dass Sie uns über die Weih­nachtsfeiertage nicht vergessen. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen, der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch überreicht dem auf der Regierungsbank sitzenden Bundesminister Dr. Bartenstein zwei CDs.)

20.46

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Trinkl. – Bitte.

 

20.46

Abgeordneter Mag. Dr. Josef Trinkl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Bundesregierung nimmt ihre Verant­wortung für die Lehrlinge wahr. Ich werde Ihnen auch sagen, warum. Wir haben im Jahr 2002 ein Sonderprogramm für Lehrlinge ins Leben gerufen, die Lehrplatzprämie, wir haben aber auch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen vorgesehen für Lehrlinge, für junge Leute, damit sie einen Lehrplatz bekommen. Und diese Maßnahmen waren erfolgreich! Das zeigen vor allem auch die Lehrlingszahlen dieses Jahres. Wir konnten erstmals seit dem Jahr 2000 wieder einen Umschwung erreichen. Wir haben zurzeit