deck –: Das war
jämmerlich! – Abg. Dr. Gusenbauer:
„Detlev der Jämmerliche“! – Abg. Dr. Cap: „Detlev der Jämmerliche“ war das! – Abg. Mag. Molterer: Immer, wenn der Cap das sagt,
hat er ein schlechtes Gewissen!)
18.33
Abgeordneter
Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident!
Meine Damen und Herren! Vielen von uns geht es ja bei der Rechtfertigung von
Regierungsabgeordneten da herinnen so, dass man zunächst insoweit emotional
ergriffen ist, weil man nicht weiß, ob man lachen oder manchmal auch weinen
soll – nämlich lachen auf Grund der argumentativen Darbietung der Beiträge
und weinen, weil in Wahrheit in diesem Land von solchen Leuten wie Ihnen ein
Kontrollnotstand herbeigeführt wird, der gleichzeitig gefährlich ist. (Abg. Dr. Fekter: „Kontrollnotstand“? – Seid ihr eine schlechte Opposition
oder was?)
Deshalb erscheint es mir, auch wenn die Redebeiträge in der Debatte zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses immer die letzten in einer Sitzung sind, als guter Kompromiss für Oppositionsabgeordnete, das Ganze mit teilweisem Humor zu nehmen und trotzdem dann noch für das Richtige zu kämpfen.
Ich werde Ihnen jetzt sagen, warum mich das
so ärgert, was Sie hier aufführen: Wenn Sie hier behaupten, Herr Kollege
Trinkl, der Unterausschuss des Rechnungshofausschusses hätte sich irgendwie
nicht korrekt verhalten, jedenfalls die darin vertretenen SPÖ-Abgeordneten,
weil sie nämlich – ich erinnere mich ja daran, wie es war – zumindest
phasenweise ausgezogen sind, dann sage ich Ihnen, dass das richtig und
begründet war, und zwar durch den Umstand, dass sie damit genau auf diesen Kontrollnotstand,
den Sie absichtlich herbeiführen, hinweisen wollten. (Abg. Mag. Molterer: Sind
Sie der Pflichtverteidiger?)
Wenn es damals nämlich nicht möglich war, dass eine Frau Ministerin Forstinger geladen wird, weil Ihre Mehrheit das verhindert hat, obwohl in diesen Ministerbüros hinten und vorne nichts mehr gepasst hat, gerade bei ihr, wo heute der Staatsanwalt wegen dieses Ministerbüros einen Dauerauftrag hat, dann ist das Kontrollverweigerung! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Wenn heute im Rechnungshofausschuss wieder mit Ihrer Mehrheit – gerade haben wir die Fraktionsführerbesprechung gehabt – die Ministerin Forstinger mit dem Argument nicht geladen werden soll, dass sie nicht mehr Ministerin ist, dann sieht man, wie ernst Sie diese Sache nehmen und wohin Sie das noch treiben wollen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wir werden Ihnen das aber, auch wenn es der
letzte Punkt ist, nicht durchgehen lassen. Das kann man Ihnen einfach nicht
durchgehen lassen, denn das hat nämlich mit Mehrheit und Minderheit nichts mehr
zu tun, sondern das hat einfach mit einem Mindestbewusstsein über korrekte
Abläufe hier im Haus zu tun. (Abg.
Mag. Molterer telefoniert.) –
Da sollten Sie nicht herumtelefonieren, Herr Klubobmann Molterer, sondern
da sollten Sie aufpassen, in sich gehen und Ihren nächsten Predigtdienst
einfach umschreiben, denn das ist wirklich unerträglich! (Beifall bei den
Grünen und der SPÖ.)
Wenn hier erkannt werden will, dass die Suppe zu dünn sei – so viel zum Humoristischen –: Sie von der ÖVP sind wirklich eine kulinarische Wunderveranstaltung, denn diese Suppe, die regelmäßig von Ihnen als zu dünn befunden wird, ist in Wahrheit nur mehr mit Messer und Gabel zu verzehren! (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)