den Sport kommt dem Gesundheitswesen zugute und würde Ersparnisse in diesem Bereich bedeuten.
Es ist wirklich schade, dass es nicht gelingt, diesbezüglich mit dem verantwortlichen Sportminister Verhandlungen aufzunehmen. Wir wissen alle, dass die Zeit sehr knapp wird, um bei der Budgeterstellung auch entsprechenden Niederschlag zu finden.
Ich befürchte, dass dieser Termin aus dem Grund so lange verzögert wird, dass eben keine Erhöhung der Sportfördermittel stattfindet. Aber wir sind trotzdem gezwungen, bis 31. Dezember 2005 ein Gesetz zu machen, weil das alte Gesetz ausläuft.
Daher mein Appell: Stimmen Sie mit, damit
die Erhöhung der Sportfördermittel gewährleistet bleibt, damit der Sport in
diesem Ausmaß gefördert wird, wie er ja letztendlich dem Gesundheitswesen
zugute kommt! (Beifall bei der SPÖ.)
16.29
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. 20 Minuten Redezeit, Restredezeit der Fraktion: 50 Minuten. – Bitte.
16.29
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Meine geschätzten Damen und Herren! Der Antrag des Kollegen Matznetter, diese Förderung für den Sport zu erhöhen, ist sicherlich ein Thema, mit dem wir uns im zuständigen Ausschuss beschäftigen werden und auch müssen. Ich möchte dazu schon sagen, dass es ja gerade die Freiheitlichen waren und sind, die dem Sport sehr viel Wertschätzung geben. Wir haben einen eigenen Sportstaatssekretär (Abg. Öllinger: Wie heißt der?), der sich sehr wohl bemüht, über die verschiedensten Aktionen und Aktivitäten auch dafür zu sorgen, dass der Sport einen hohen Stellenwert bekommt.
In diesem Sinne werden wir von den
Freiheitlichen die konsequente Politik, eine gute Sportförderung zu machen,
weiter betreiben. Mit diesem Antrag werden wir uns im Detail im zuständigen
Ausschuss beschäftigen. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen. –
Abg. Öllinger: Den Sportstaatssekretär wollten Sie entsorgen!)
16.30
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brosz. 20 Minuten Redezeit, Restredezeit der Fraktion: 52 Minuten. – Bitte.
16.30
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich glaube, man muss bei diesem Antrag differenzieren. Grundsätzlich wird es bei der Sportförderung notwendig sein, auch Erhöhungen zu überlegen. Ich möchte nur darauf aufmerksam machen, dass der Antrag in der vorliegenden Formulierung bedeuten würde, dass die sogenannte Besondere Sportförderung, nämlich jener Teil, der aus den Lotto-Toto-Geldern kommt, erhöht würde, und zwar mit einer klaren Zweckbindung, wie es sie auch bisher schon gegeben hat, nämlich Anteile für die Dachverbände, Anteile für den ÖFB und das Österreichische Olympische Comité sowie eine klare Fixierung, wie diese zusätzlichen Gelder verteilt werden.
Wenn man nun mehr Geld für die Sportförderung in die Hand nimmt – was wir befürworten! –, dann sollten unserer Meinung nach die Gestaltungsmöglichkeiten entsprechend erhöht werden. Das Geld kommt ja de facto 1 : 1aus dem Budget. Ein derartiger „Brocken“ fehlt aber irgendwo, wenn er woanders auftaucht – denn es ist ja nicht so, dass diese Mittel aus den Lotterien kommen, sondern de facto jetzt schon im Budget enthalten sind.