noch einmal, Sie schreiben sie ja nie auf, aber Sie sollten sie sich schön langsam einmal aufschreiben!
500 000 Delikte gab es 1999, 643 000 Delikte gab es 2004, und die Aufklärungsquote ist gesunken. Ich höre aber nichts aus dem Innenministerium. Ich höre nichts! (Abg. Dr. Brinek: Ohren waschen!) Prokop ist Innenministerin, aber ihr Mann ist fast bekannter geworden als sie damals. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich sage das nur. Diesen Eindruck habe ich gewonnen.
Den PISA-Absturz haben wir heute schon behandelt. Wenn Sie sich mit uns anlegen: Gut! Das hat diesseitige Folgen. Aber Sie beginnen sich jetzt auch mit der Kirche anzulegen. Ich warne Sie! Das hat unter Umständen nicht nur diesseitige Folgen! (Heiterkeit bei der SPÖ.) Ich bitte, auch zu berücksichtigen, was die Kirche in dieser Frage will.
Ich wollte auch noch den Gesundheitsbereich anschneiden. Sie wissen ohnedies, dass es seit 2000 15 neue Belastungen gibt: Rezeptgebühr, Spitalskostenbeitrag, höhere Selbstbehalte bei Heilbehelfen, Selbstbehalte bei Sehbehelfen und so weiter, und die Defizite der Krankenkasse gehen weiter hinauf. Auch da zeigen Sie keine Lösungskompetenz. Das Problem bei dieser Regierung ist, dass es eine ellenlange Liste von unerledigten Dingen und von Problemen gibt, die nicht angegangen wurden. Natürlich ist es unsere Aufgabe, darauf hinzuweisen, aber es wird langsam Zeit, dass auch Sie selbst erkennen, dass hier wirklich der Wurm im Gebälk ist und dass es kracht und kracht und kracht. Wie Sie wissen, führen zu viele Würmer im Gebälk dazu, dass alles zusammenstürzt, und es ist bald so weit. Glauben Sie mir das! Und ich sage Ihnen: Sie haben das auch verdient! (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Bundeskanzler, wenn Sie meinen, dass ich jetzt nur Mickey-Mouse-Themen aufgezählt habe, dann sagen Sie es bitte! Wenn all das Mickey-Mouse-Themen sind, dann sagen Sie es bitte! (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.) Ich bin schon fertig!
Letzter Satz: Der Herr Bundeskanzler sagte,
auf die FPÖ hin angesprochen, ihn erinnere diese Situation an die
Zgonc-Werbung, wo es heißt: „Wenn er’s nur aushält, der Zgonc!“
Im zweiten Satz des Zgonc-Werbeslogans heißt es dann: „Raunz net, kauf!“
Herr Bundeskanzler, das Prinzip dieser Bundesregierung ist: Raunz nicht, zahl! – Ich glaube, ich habe bewiesen, dass die Österreicher diejenigen waren, die dafür bezahlt haben – und es reicht jetzt schön langsam! (Beifall bei der SPÖ.)
15.23
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage hat sich der Herr Bundeskanzler zu Wort gemeldet. Die Redezeit soll 20 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Herr Bundeskanzler.
15.23
Bundeskanzler
Dr. Wolfgang Schüssel: Hohes Haus! Ich bin
sehr dankbar, dass Josef Cap Sehnsucht nach der Beantwortung einer Dringlichen
Anfrage durch mich hat. Sie wissen, Herr Abgeordneter, dass ich gerne hierher
komme und gerne hier im Hohen Haus
rede. Ich diskutiere gerne mit Ihnen, denn ich glaube, dass im Dialog beziehungsweise
Diskurs auch etwas herauskommt. Daher danke ich wiederum für diese Dringliche
Anfrage!
Sie haben gesagt, dass wir nun den kürzesten Ministerrat der Geschichte hatten. – Das stimmt nicht ganz! Außerdem sei ein totaler Stillstand zu beklagen. – Ich darf der