Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll13. Sitzung / Seite 22

päischen Kommission für 2007 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2007/2008 (III-36 d.B.);

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2007 (III-25 d.B.);

Wissenschaftsausschuss:

Evaluierungsbericht gem. § 124b des Universitätsgesetzes 2002 des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung (III-35 d.B.).

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Weiters gebe ich bekannt, dass der Zweite Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses an alle Mitglieder des Nationalrates verteilt wurde.

Wir gelangen nun zum EU-Thema gemäß § 74b GOG: Arbeitsprogramm der deut­schen Präsidentschaft.

Redezeitvereinbarung

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für die Übertragung der Sitzung durch den ORF in der Zeit von 9.55 Uhr bis 13 Uhr wurde folgende Redezeitvereinbarung getrof­fen:

Bundeskanzler 10 Minuten, je eine Wortmeldung pro Fraktion à 9 Minuten, Vizekanzler 10 Minuten, je eine Wortmeldung pro Fraktion à 7 Minuten, Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten 9 Minuten, je eine Wortmeldung pro Fraktion à 5 Minuten, weitere Bundesminister 9 Minuten, je eine Wortmeldung pro Fraktion à 5 Minuten.

Der den Vorsitz führende Präsident wird vor Beginn der letzten Runde nach Rück­sprache mit den Klubvorsitzenden die allenfalls verbleibende Restzeit auf die fünf Fraktionen gleichmäßig verteilen.

Weiters besteht Einvernehmen, dass allfällige tatsächliche Berichtigungen erst nach der Fernsehübertragung aufgerufen werden.

10.05.08 Arbeitsprogramm der deutschen Präsidentschaft

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich erteile nunmehr dem Herrn Bundeskanzler das Wort.

 

10.05.11

Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer: Frau Präsidentin! Mitglieder der Bundes­regierung! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese Woche steht der Frühjahrs­gipfel der Europäischen Union mit außerordentlich wesentlichen Fragen für die Zukunft des Zusammenlebens der Menschen in Europa ins Haus. Die ökonomische Entwick­lung ist eine absolut positive – vor allem aus österreichischer Sicht betrachtet. Die Konjunktur in Mittel- und Osteuropa entspricht den Erwartungen, die Konjunktur in der Eurozone hat sich belebt. Und so gehen wir von guten wirtschaftlichen Aussichten für die weitere Entwicklung aus.