Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll35. Sitzung / Seite 77

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Abbildung 1: Jahreslohnsteuer als Funktion des Jahreseinkommens für verschiedene Splittingfaktoren

Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Herbert Vonach, Obmann des Freiheitlichen Familienver­bandes Österreichs in:

Erich Thöni, Hannes Winner (Hrsg.), „Die Familie im Sozialstaat“ – Familienbesteue­rung aus ökonomischer und juristischer Sicht“, 1996, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, ISBN 3-901249-30-3

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, umgehend dem Nationalrat eine Regierungs­vorlage zuzuleiten, die eine Änderung des Einkommensteuergesetzes vorsieht, welche ein optionales Familiensteuersplitting-System für österreichische Familien beinhaltet.“

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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Hei­nisch-Hosek. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


12.16.21

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerinnen! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte für die Zuseherin­nen und Zuseher zu Hause zu Beginn meiner Ausführungen eines klarstellen: Kollegin Steibl, Sie waren dabei, als wir seinerzeit in den Regierungsverhandlungen versucht haben – wir, die SPÖ, meine ich jetzt –, eine Flexibilisierung des Kindergeldes über­haupt hineinzuverhandeln. (Abg. Steibl: Ich war dabei! Sie haben nie etwas vom Mo­dell ... gesagt! Wir waren es!) Laut ÖVP, Frau Kollegin, war alles gut, wie es war. Sie wollten keine Veränderung. Ich will das nur noch einmal darlegen, damit hier keine Missverständnisse aufkommen. Es ist Tatsache gewesen, dass Sie zufrieden waren mit dem, wie es war, und wir nicht. (Abg. Scheibner: Jetzt seid ihr beide unzufrieden!)

 


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