Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll35. Sitzung / Seite 98

Die Wertverluste im Einzelnen:

Kinderbetreuungsgeld:     2002: 14,53 Euro pro Tag – bisher nicht erhöht               0,00 %

Preissteigerung:                 2002 bis Ende 2007:                                                            11,41 %

Wertverlust in Euro am 1.1.2008 gegenüber 2002:                                                     605,12 € pro Jahr

Kinderbetreuungsgeld: 2002: 50,90 Euro pro Monat – bisher nicht erhöht                 0,00 %

Preissteigerung:                 2002 bis Ende 2007:                                                            11,41 %

Wertverlust in Euro am 1.1.2008 gegenüber 2002:                                                       69,69 € pro Jahr

Familienbeihilfe:                2003: 105,40 Euro pro Monat bisher nicht erhöht             0,00 %

Preissteigerung:                2003 bis Ende 2007:                                                               9,43 %

Wertverlust in Euro am 1.1.2008 gegenüber 2003:                                                     119,27 € pro Jahr

Gesamtwertverlust der Familienleistungen für Anspruchsberechtigte für das Kinderbe­treuungsgeld seit 2002 bis Ende 2007:

                                                                                                                                      794,08 Euro pro Jahr

Der Verlust, der durch die unterlassenen Erhöhungen der Familienleistungen in den letzten Jahren für die Familien entstanden ist, hat mittlerweile eine Höhe erreicht, die eine nun durchzuführende Anpassung nicht nur rechtfertigt, sondern auch dringend er­fordert.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag:

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Nationalrat eine Regierungsvorlage vor­zulegen, welche vorsieht, dass das Kinderbetreuungsgeld, die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag in einem Ausmaß erhöht werden, welches den Wertverlust, der durch unterlassene Anpassungen in den letzten Jahren entstanden ist, ausgleicht.“

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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Fuhr­mann. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung – Bitte.

 

13.07.44

Abgeordnete Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Präsident! Es gibt auch Schülerinnen und Schüler, die Exkursionen ins Parlament machen, und meine Kollegin Ridi Steibl hat mich gebeten, ganz herzlich die Maturaklasse aus Voitsberg zu begrüßen. Ihnen allen alles Gute für die bevorstehende Maturaarbeit! Ich hoffe, dass Sie trotz dieser Diskus­sionen hier einen guten Eindruck vom Hohen Haus gewinnen können. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren, ich glaube, das Wichtigste in der Familienpolitik ist, nachhaltige Entscheidungen zu treffen. Es ist richtig, dass wir sehr viel darüber disku­tiert und darüber nachgedacht haben, welche Möglichkeiten es gibt, das Kinderbetreu­ungsgeld zu verbessern und weiterzuentwickeln.

Wenn mein Kollege Fichtenbauer vorhin gesagt hat: Kinder haben ein Recht auf beide Elternteile!, dann möchte ich sagen: Genau deshalb haben wir uns auch dieser Maß­nahme gestellt und darüber diskutiert, wie wir gerade jungen Familien eine Möglichkeit bieten können, da flexibler vorzugehen!