Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll44. Sitzung / Seite 96

Menschen am Wohlstand, mehr Menschen auch am wirtschaftlichen Wachstum in Ös­terreich teilhaben, als das anderswo der Fall ist.

Das sollte Sie eigentlich glücklich machen, Herr Westenthaler, wenn Ihnen die Men­schen wirklich ein Anliegen sind. Geht es Ihnen allerdings nur darum, die Menschen zu verunsichern, ihnen Angst zu machen, dann können Sie so weitermachen wie bisher. – Ich gehe davon aus, dass Ihnen neuerlich, wie bei der letzten Wahl, die Rechnung von den Wählerinnen und Wählern präsentiert wird (Abg. Ing. Westenthaler: Da wäre ich mir nicht so sicher!), denn denen geht es darum, dass für Österreich gearbeitet und nicht gegen Österreich polemisiert wird.

Vor diesem Hintergrund bedanke ich mich ganz herzlich für die Einladung zur heutigen Sondersitzung, die uns ausreichend Gelegenheit geben wird, die Erfolgsbilanz der ös­terreichischen Bundesregierung zu präsentieren. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

14.42

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.

Die erste Runde von Rednerinnen und Rednern verfügt über eine Redezeit von jeweils 10 Minuten.

Als Erster gelangt Herr Abgeordneter Scheibner zu Wort. Wie gesagt, 10 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

14.42.45

Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren von der Bundesregierung! Hohes Haus! Danke, Herr Bundeskanzler, für einige Er­kenntnisse, zu denen Sie uns heute hier kommen lassen.

Erstens einmal, dass Sie fast die gesamte Bundesregierung mitgebracht haben – es passiert ja relativ selten, dass Sie alle hier so geballt vertreten sind –, denn das zeigt eine Neuerung. Sie, Herr Bundeskanzler, haben gesagt: Man soll Vergleiche ziehen, und der Vergleich macht uns sicher! Dazu muss ich sagen: Ja, Sie haben im Vergleich zu den Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte eines auf jeden Fall verändert, näm­lich die Zahl der Regierungsmitglieder. So viele Minister und Staatssekretäre haben wir schon sehr, sehr viele Jahre und Jahrzehnte nicht mehr gebraucht und gehabt! (Beifall beim BZÖ.) – Das ist zum Beispiel eine Neuerung, die Sie eingeführt haben, aber, wie ich glaube, nicht zum Wohle Österreichs! Das war keine positive Reformmaßnahme!

Sie haben uns heute auch etwas eröffnet, was für mich persönlich besonders interes­sant war, nämlich, dass Sie lieber Kinderbücher lesen als Abgeordneten hier zuzu­hören. Wahrscheinlich schauen Sie auch gerne Zeichentrickfilme an. (Abg. Heinisch-Hosek: Er kann mehreres auf einmal!) – Ja, Frau Kollegin! Da gibt es diese Zeichen­trickfigur – Sie kennen sie wahrscheinlich auch –, diesen Schwamm SpongeBob, von daher haben Sie wahrscheinlich den Slogan für Ihre Pflegeaktion „Schwamm drüber!“.

Das ist alles sehr lustig, Herr Bundeskanzler, aber uns vergeht langsam das Lachen. Sie haben eine Situation übernommen, und dessen haben Sie sich jetzt gerühmt. Was habe ich von Ihnen gehört? Sie haben gesagt: Voriges Jahr hatten wir ein gutes Wirt­schaftswachstum, es gab 60 000 zusätzliche Arbeitsplätze, insgesamt eine tolle Per­formance! – Ja, aber nicht aufgrund der Arbeit Ihrer Regierung! Das fußt ja auf dem, was Sie von Ihrer Vorgängerregierung übernommen haben (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP), weil wir dafür gesorgt haben, weil wir unter schwierigsten Bedingungen für die österreichische Zukunft gearbeitet haben! Das haben Sie über­nommen!