Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll58. Sitzung / Seite 105

Kinder zu treffen, auch am Fußballplatz und so weiter. Er soll eine Respektsperson sein, die jederzeit auch mit Kindern in Kontakt treten kann.

Genau das ist das Problem! Die Initiativen von uns, von unserer Partei und von anderen Parteien, die richtigerweise eine Verschärfung der Gesetzeslage vorge­schlagen haben, wurden ignoriert, wurden von den Regierungsparteien und von den Grünen vom Tisch gefegt, und es wurden einfach beide Augen zugedrückt. (Beifall bei der FPÖ.)

Was ist in der Zwischenzeit passiert? – Man hat sich eines gesellschaftspolitisch wirk­lich sehr wichtigen Themas angenommen. Man hat die Homo-Ehe ausreichend diskutiert. Das letzte halbe, drei viertel Jahr war bestimmt von der Diskussion über die Homo-Ehe, ob man jetzt am Standesamt heiraten darf oder nicht heiraten darf, welche Möglichkeiten der Adoption von Kindern man hat. Das war also das, was ÖVP, SPÖ und auch den Grünen hier im Hohen Haus wichtig und notwendig erschien, während man auf der anderen Seite das Fundament unserer Gesellschaft, nämlich die Familie vergessen hat.

Wo hat man denn in dieser Zeit hüben oder drüben einmal darüber nachgedacht, wie man es den Familien erleichtern kann, täglich über die Runden zu kommen bei den gestiegenen Preisen? Wo ist denn das freiheitliche Steuermodell des Familiensplittings diskutiert worden? Das wurde erst jüngst von den Regierungsparteien abgelehnt! Die Entlastung der Familie hat nicht stattgefunden. Stattdessen hat man vernünftige frei­heitliche Initiativen zur Verschärfung der Bestrafung des sexuellen Missbrauchs abgelehnt und nichts für die Familien weitergebracht.

Wenn man heute eine Tageszeitung anschaut und feststellt, dass das erste Quartal des Jahres 2008 ein „Raubritter-Quartal“ war und die Regierung um sechs Prozent mehr Steuern eingenommen hat als im Vergleichszeitraum des Vorjahres und dass jede Familie 400 € mehr im Jahr zu bezahlen haben wird, dann muss ich sagen, es ist höchst an der Zeit, dass man gesellschaftspolitisch umdenkt und sich endlich einmal mit der Familie als Kern unserer Gesellschaft beschäftigt und sich nicht mit Themen wie Homosexuellen-Ehe permanent herumschlägt oder auch versucht, wie seitens der Grünen in Tirol geschehen, Diskussionen und Literatur auch in die Schulen einzu­bringen (Präsident Dr. Spindelegger gibt das Glockenzeichen), um in den Schulen über Homo- und Schwulen-Ehen nachhaltig zu diskutieren. Das ist ein gesellschafts­politisches Bild, das wir ablehnen. Wir stehen hinter den Familien. – Ich danke. (Beifall bei der FPÖ.)

12.57

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Haub­ner. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

12.57.24

Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher an den Fernsehapparaten zu Hause! Gewalt hat viele Gesichter, und eines der ab­scheulichsten Gesichter ist sexuelle Gewalt und sexueller Missbrauch.

Einer der unfassbarsten Fälle ist jener des Herrn F. Trotzdem sollten wir angesichts dieses Falles, der so unfassbar ist, nicht vergessen, dass auch in Österreich Kinder tagtäglich körperliche und seelische Gewalt erleiden. Daher ist nicht erst seit heute Handlungsbedarf gegeben, sondern schon seit sehr, sehr langer Zeit. (Beifall beim BZÖ.)

Gerade das BZÖ hat in der letzten Regierung die psychosoziale Prozessbegleitung aus­gebaut, begonnen, den Strafrahmen für Sexualtäter zu verschärfen, den Kinder-