nichts billiger geworden!) Und alles andere bitte ich Sie, in Geschlossenheit auf europäischer Ebene mit zu verhandeln und hier auch aktiv zu sein. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strache: Handeln Sie hier in Österreich! Nicht nur immer auf die EU abschieben!)
10.04
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser zu Wort. – Bitte.
10.04
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Meine Damen und Herren hier und zu Hause! Eines ist, glaube ich, durch diese Debatte hier ganz klar geworden: Wir müssen raus aus der Ölpreisfalle. (Beifall bei den Grünen.)
Es geht nicht mehr weiter so, dass täglich allein beim Treibstoff 10 Millionen € an österreichischen Geldern in die Kassen der Scheichs oder auf die Konten der Konzerne fließen. Wir müssen hier einfach unsere Mobilität und auch unsere Heizsysteme ändern. (Abg. Scheibner: Sie fahren selber mit dem Auto!)
Schauen Sie sich das an! (Die Rednerin hält einen Zeitungsartikel mit der Schlagzeile „Explodierende Energiepreise“ in die Höhe.) Ich habe jetzt noch einmal auf diese Graphik vom Wochenende zurückgegriffen: „Explodierende Energiepreise“. – Bitte, das ist nicht etwas, was von heute auf morgen kommt! Wir wissen, in den letzten drei Jahren hat sich der Ölpreis vervierfacht. (Zwischenrufe beim BZÖ.)
Was Sie betreiben, sowohl Sie mit Ihrer populistischen Steuersenkungspolitik als auch Sie mit Ihrer punktuellen Unterstützungspolitik, ist ein weiteres Hineintreiben der Menschen in diese Ölpreisfalle. Und da sagen wir nein! Wir müssen einen anderen Weg gehen. Wir brauchen Raumwärme aus neuen Quellen, wir brauchen bessere Wärmedämmung.
Wir müssen endlich – Herr Minister, Sie haben die Kompetenz – die Bauordnungen österreichweit reformieren. (Abg. Strache: Das hilft den Autofahrern?!) Und wir müssen endlich die Wohnbauförderung in die Sanierung stecken, damit die Leute nicht weiter vom Heizkostenzuschuss abhängig sind.
Aber was machen Sie in den Bundesländern, die ÖVP genauso wie die SPÖ? – Garagenförderung mit Geldern, die dazu dienen, dass die Leute eigentlich weniger Heizkosten haben, also Garagen fördern und Golfplätze bauen.
Wir müssen zweitens auch die Mobilität auf völlig neue Beine stellen. Es hat keinen Sinn, es hat überhaupt keinen Sinn, durch irgendeine Subventionspolitik die Abhängigkeit der Leute von den Scheichs oder von den Ölkonzernen weiter zu verstärken.
Was Sie machen, ist, diese Abhängigkeit zu verstärken. Ich bin dafür, dass wir unabhängig werden, dass wir auf eigenen Mobilitätsbeinen stehen. Und ich weiß, das geht, ich kann es Ihnen anhand von Beispielen zeigen.
Gehen Sie ins Technische Museum! Dort sehen Sie das Auto, das die Pendlerinnen und Pendler dringend brauchen. Dort steht ein Renault Clio, der 1996 produziert worden ist, mit Elektroantrieb. 14 Quadratmeter Solarpaneele reichen für 10 000 Kilometer Elektroantrieb bei diesem Auto. Schauen Sie sich das an! Das brauchen wir. (Beifall bei den Grünen.)
Aber was macht Pröll? – Pröll agiert auf europäischer Ebene für die europäische Autoindustrie, die unsere PendlerInnen in eine höhere Spritpreisfalle bringt, weil bei der Produktion der Autos nicht in Richtung Spritverbrauch gesenkt werden soll, sondern
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