Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger, Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 63. Sitzung des Nationalrates.
Verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dobnigg, Hagenhofer, Muchitsch, Parnigoni, Stauber und Mag. Lunacek.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht: Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein wird durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Christine Marek vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt: Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied wird durch die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst Doris Bures und der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Christa Kranzl vertreten.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Für die Fragestunde wurde folgender Modus vereinbart: Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den Mikrophonen der jeweiligen Klubobmänner vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister vom Rednerpult der Abgeordneten.
Für die Haupt- und Zusatzfragesteller jeder Fraktion ist jeweils eine Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Hauptfrage durch den Herrn Bundesminister soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils eine Minute betragen.
Zum näheren Procedere ein paar kurze Erläuterungen:
Zum einen, meine Damen und Herren, darf ich darauf aufmerksam machen, dass Sie jedenfalls auch die Frage in dieser einen Minute, die Ihnen zur Verfügung steht, zu formulieren haben. Sie werden 20 Sekunden vor Ihrem Redezeitende ein Glockensignal von mir hören; die rote Lampe wird nicht leuchten. Ich werde dann auch nach dieser einen Minute die Fragestellung zu beenden haben. Ich hoffe, dass nicht der Fall eintritt, dass bis dahin noch keine Frage gestellt wurde.
Zum anderen darf ich – da das heute ein Experiment ist, wir zum ersten Mal eine „neue“ Fragestunde abhalten – darauf hinweisen, dass die Fragen natürlich so gestellt werden sollen, dass der Herr Bundesminister auch die Möglichkeit hat, sie, was den Inhalt betrifft, in 2 Minuten beziehungsweise einer Minute zu beantworten. Auch darauf ersuche ich Rücksicht zu nehmen.
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