Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll105. Sitzung / Seite 7

Eingebracht wurden

Petitionen ...................................................................................................................... 72

Petition betreffend „Übernahme des Schulversuches ,Volksschulen und Volks­schulklassen mit musikalischem Schwerpunkt‘ in das Regelschulwesen“ (Ord­nungsnummer 79) (überreicht vom Abgeordneten Fritz Neugebauer)

Petition betreffend „Bereitstellung von Selbständigen Behindertenarbeitsplätzen zur beruflichen Integration von Vorzugsberechtigten durch Einführung eines Tabak-, Glücksspiel-, Sportwetteneinzelhandelsfachgeschäftssystems“ (Ord­nungs­num­mer 80) (überreicht vom Abgeordneten Ing. Norbert Hofer)

Petition betreffend „Erhaltung und Betrieb der Thayatalbahn nach Übergabe an das Land Niederösterreich“ (Ordnungsnummer 81) (überreicht vom Abgeord­neten Ewald Sacher)

Petition betreffend „Zum Weltweiten Atomausstieg – Abschalten! Jetzt!“ (Ord­nungs­nummer 82) (überreicht von den Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Heinz-Christian Strache und Dr. Eva Glawischnig-Piesczek)

Petition betreffend „Erhalt des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke Oberwart–Friedberg“ (Ordnungsnummer 83) (überreicht von der Abgeordneten Mag. Chris­tiane Brunner)

Bericht ........................................................................................................................... 72

III-236: Bericht über den Entwicklungsstand zur Standardisierten kompetenz­orientierten schriftlichen Reife- und Diplomprüfung aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 21. Oktober 2009, E 50-NR/XXIV. GP; BM f. Unterricht, Kunst und Kultur

Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG ................................................................ 73

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein zur Vermeidung der Doppelbe­steue­rung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Republik Öster­reich und der Internationalen Anti-Korruptionsakademie (IACA) über den Amtssitz der Internationalen Anti-Korruptionsakademie in Österreich

Anträge der Abgeordneten

Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Lebens­mittelkontrolle und finanzielle Absicherung der AGES durch den Bund (1537/A)(E)

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Zulassungsstopp und neuerliche Risikobewertung für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat (1538/A)(E)

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenfreistellung not­wendiger Impfungen für Mitarbeiter der Feuerwehr (1539/A)(E)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Kontroll­rechte der Volksanwaltschaft (1540/A)(E)

Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend zentral geführtes und auswertbares Implantatregister (1541/A)(E)