Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 148

keine historische Epoche, als es nicht eine Ausrede gegeben hat, warum ein ausrei­chendes Budget für das Heer nicht bereitgestellt werden soll. (Beifall bei der FPÖ.) Selbst wenn wir keine Finanzkrise hätten, wenn wir in Geld schwömmen – ich bin mir gewiss, dass es genug ideologisch oder sonst fundierte Grundlagen gäbe, dem Heer niemals und abermals nicht den erforderlichen Anteil zur Verfügung zu stellen. Das ist die historische Grund- und Todsünde seit Bestehen des Bundesheeres 1955! (Beifall bei der FPÖ.)

Aber es gibt keinen Grund, das als göttlich gegebenes Schicksalsgesetz hinzunehmen. Wir werden immer dafür streiten, dass das Bundesheer seinen Wert für das Land hat und für die Erfüllung seines Auftrags Geld bekommt.

Und wenn es Ihnen noch so schlecht schmeckt: Es lebe das österreichische Bundes­heer! (Beifall bei der FPÖ.)

15.45

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zur Abgabe einer Stellungnahme hat sich der Herr Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Darabos zu Wort gemeldet. Die Redezeit soll 20 Minuten nicht überschreiten. – Bitte.

 

15.45.33

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einige Vorbemerkungen, bevor ich auf die eigentliche Sache eingehe.

Herr Abgeordneter Fichtenbauer, ich nehme Ihnen Ihr Engagement zu hundert Prozent ab. Sie als Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses und ich haben, glaube ich, auch eine ganz gute Arbeitsbasis gefunden. Allerdings muss ich schon gleich am Beginn sagen – und das ist auch kurz in einem Zwischenruf angesprochen worden –: Wenn man in die Jahre zurückblendet, in denen Freiheitliche, die dann in andere Par­teien übergewechselt sind, das Ressort geführt haben, dann stellt man, so würde ich meinen, fest, dass das Budget vom BIP-Anteil – vom prozentuellen Anteil her – damals schlechter war, als es heute ist.

Der zweite Punkt: Ich freue mich, dass zumindest ein Drittel der Abgeordneten dieser Debatte, der Behandlung dieses Dringlichen Antrags folgt. Und da es dazu auch einen Zwischenruf gegeben hat, freue ich mich auch, dass Sie mit mir diskutieren, der ich nicht als Deutsch-Österreicher, sondern nur als Österreicher zu bezeichnen bin, und darauf bin ich stolz. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Mag. Stefan: Das ist ein Beweis, dass es solche gibt!)

Es wurde in den vergangenen Tagen – da haben Sie recht, Herr Abgeordneter Fichten­bauer – sehr viel über die Budgetverhandlungen in Österreich berichtet. Ich bin über diese Fülle der Berichterstattung auch nicht sonderlich überrascht – es ist bei Budget­verhandlungen immer so, dass darüber gesprochen wird. Und ich bin auch durchaus der Meinung, dass man mehr über das österreichische Bundesheer diskutieren sollte, stärker diskutieren sollte, intensiver diskutieren sollte – nicht nur in Phasen, in denen man das österreichische Bundesheer beispielsweise beim Katastrophenschutz in Ös­terreich braucht, wie es leider fast jeden Winter der Fall ist.

Das heißt, ich habe dafür durchaus Verständnis. Ich habe auch Verständnis für die eine oder andere Wortmeldung von privaten Vereinigungen – das möchte ich hier im Parlament ausdrücklich betonen: privaten Vereinungen – wie der Offiziersgesellschaft oder dem Milizverband – also Wortmeldungen nicht aus dem Bundesheer, sondern von außen kommend –, die sich Sorgen um das Bundesheer machen, die ihrer Meinung natürlich nur dann Ausdruck verleihen können, wenn sie auch entsprechend pointiert argumentieren. Aber ich bin trotzdem auch der Meinung, dass man da das Sachliche in