Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll200. Sitzung / Seite 42

Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Guten Morgen, Herr Bundes­minister! Meine Frage lautet:

Können Sie uns berichten über den Stand der Verhandlungen mit den europäischen Gremien über die sogenannte „asymmetrische Mobilität“, das heißt über die Begren­zung des Zuzugs von deutschen Studierenden nach Österreich?

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Die schriftlich eingereichte Anfrage, 197/M, hat folgenden Wortlaut:

„Wie ist der Stand Ihrer Verhandlungen mit den europäischen Gremien zur Klärung der österreichischen Probleme mit der sogenannten asymmetrischen Mobilität, das heißt, wird es weiterhin eine quantitative Begrenzung von deutschen Studierenden im Bereich der Medizin geben?“

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle: Diese Frage haben wir auf die europäische Agenda gebracht. Darauf bin ich stolz. Das war zu Beginn meiner Amtsführung als Minister, noch unter der polnischen Präsidentschaft. Nein, zu Beginn war es die ungarische, aber dann ab dem Sommer war die polnische Präsidentschaft. Damals haben wir das begonnen.

Das ist jetzt ein Thema. Ich werde immer wieder in Brüssel, wenn ich im Ministerrat bin, auch auf dieses Thema angesprochen, und es wird mir immer wieder von ver­schiedenen Ländern, die ähnliche Probleme haben, gesagt, sie unterstützen uns da bei unseren Bemühungen.

Wir haben auch noch einen zweiten Antrieb, da etwas zu tun. Dieser zweite Antrieb ist die Aufforderung der Kommission, das Moratorium, das wir bis 2016 ja im Bereich der Medizin haben, zu nutzen, um bis dahin entsprechende Maßnahmen zu überlegen.

Zur „asymmetrischen Mobilität“: Derzeit haben wir sie, wie gesagt, nur in der Medizin und in Fächern, die vom § 124b Abs. 6 des UG erfasst werden, dem landläufig soge­nannten Notfallparagraphen. Aber ich strebe an, hier eine generelle Regelung zu finden. Wie gesagt, ich habe mir bereits Bündnispartner in Europa dafür gesucht und gefunden. Wir werden dieses Thema jedenfalls im Europäischen Rat auf der Tages­ordnung behalten.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser.

 

Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Eine aktuelle Zusatzfrage: Heute in der Früh ging es im „Morgenjournal“ um die Frage der Medizinuniversität Linz. Es soll ein Bekenntnis der Bundesregierung geben, sich das näher zu überlegen. Sie, Herr Minister, wurden nur redaktionell zitiert, das heißt, es gab keinen wirklichen Beitrag von Ihnen zu dieser Frage. Es hieß, Sie hätten Bedenken bei der Frage: Brauchen wir das oder machen wir das nicht?

Ich wollte Sie fragen, ob Sie uns jetzt vielleicht dazu etwas sagen könnten, oder Ihnen die Gelegenheit geben, Ihre Meinung nicht nur redaktionell im Radio zu hören.

Meine Frage: Haben Sie wirklich Bedenken gegen eine weitere Medizinuniversität in Linz?