Parlamentarische Materialien

19.35.48

Abgeordnete Mag. Christine Lapp, MA (SPÖ): Werte Präsidenten! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren hier einen Bericht aus dem Jahr 2011. Das heißt aber nicht, dass wir da so intensiv in Verzug sind, sondern wir haben uns im Rechnungshofausschuss sehr intensiv mit verschiedenen Kapiteln, nämlich mit vier Kapiteln aus dem Bericht beschäftigt, im März und Juni 2012 und im Feber und April 2013.

Diese intensive Arbeit war notwendig, da verschiedene Themen – Grundlagen der Fiskalpolitik, das Konsularwesen, der Militärflugplatz Zeltweg und der Aktionsplan Erneuerbare Energien – in vier verschiedenen Rechnungshofausschusssitzungen besprochen worden sind. Ich widme mich in meinem Beitrag den Umbaumaßnahmen am Militärflugplatz Zeltweg. Die Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion übernehmen dann andere Themengebiete.

Beim Militärflugplatz in Zeltweg war es so, dass die Kosten für den Umbau von 46 Millionen auf 153 Millionen € gestiegen sind. Daraufhin wurde die Interne Revision tätig und auch eine Untersuchungskommission eingesetzt, und auch der Rechnungshof hat einen Bericht geliefert. Es wurde festgestellt, dass es Fehler bei der Planung, bei der Vergabe und im Kontrollbereich gegeben hat. Durch den Zeitdruck aufgrund der Lieferung der Eurofighter mussten dort die Umbauarbeiten sehr intensiv vorgenommen werden. Es wurde eine mangelnde Planungstiefe bei dem Projekt festgestellt. Es kam zu Verzögerungen und dadurch zu diesen Steigerungen im Baubudget.

Bereits intern wurden im Ressort aufgrund der Erhebungen der Internen Revision und der Untersuchungskommission zahlreiche Verbesserungen und auch Empfehlungen des Rechnungshofes umgesetzt. Auf der einen Seite gibt es eine neue Richtlinie für militärisches Bauwesen, diese gilt seit 1. September 2010. Auch die Neugestaltung des ressortinternen Projektmanagements wurde auf neue Beine gestellt, um eine effiziente Durchführung von großen Bauvorhaben gut managen und planen zu können. Auch die Bauverwaltung wurde reorganisiert seitens des Landesverteidigungsressorts, und das Vier-Augen-Prinzip wurde in verschiedenen Belangen noch zusätzlich eingeführt. Auch Verfahren auf Basis einer Kosten- und Nutzwertanalyse wurden eingeführt.

Dieser Bericht ist wieder ein gutes Beispiel dafür, dass die Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Rechnungshof zu sehr erfolgreichen Umsetzungen führt. (Beifall bei der SPÖ.)

19.38

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll200. Sitzung / Seite 215